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# taz.de -- Kommentar saubere Luft: Scholz, setzen, Sechs
> Die Maßnahmen Hamburgs, um für saubere Luft zu sorgen, sind aus EU-Sicht
> unwirksam. Und Besserung ist nicht in Sicht.
Das wird gewöhnlich eine krachende Niederlage genannt. Die EU-Kommission
wirft dem Hamburger Senat zweifaches Versagen vor. Zum einen verstößt die
Stadt seit drei Jahren gegen europäische Umweltschutzrichtlinien, zudem ist
keine Besserung in Sicht. Die Maßnahmen der Stadt, um für saubere Luft zu
sorgen, sind aus EU-Sicht unwirksam: Scholz, setzen, Sechs.
Denn es ist SPD-Bürgermeister Olaf Scholz höchstselbst, der die Liste der
unerwünschten Maßnahmen in der Umwelt, Klima, Gesundheits und
Verkehrspolitik definiert hat. Deshalb ist auch er und niemand anderes
verantwortlich für die politische Ohrfeige aus Brüssel.
Weitere Debatten über die Einführung einer Stadtbahn hat Scholz der Partei
und dem Senat schlicht verboten. Das laute Nachdenken über eine Umweltzone
oder eine City-Maut zumindest in der Innenstadt steht in der SPD ebenfalls
unter Strafe des Karriereknicks. Und statt Tempo-30-Zonen einzuführen und
den Radverkehr zu fördern, schwärmt der Bürgermeister lieber von den
Elektroautos des kommenden Jahrzehnts.
Eben das aber ist nicht zukunftsfähig, wie ihm jetzt die EU-Kommission
Schwarz auf Weiß attestiert. Hamburg muss endlich aktiv werden, um saubere
Atemluft für Alle durchzusetzen. Selbst für die verbleibenden Autofahrer.
25 Feb 2013
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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