# taz.de -- Kommentar saubere Luft: Scholz, setzen, Sechs | |
> Die Maßnahmen Hamburgs, um für saubere Luft zu sorgen, sind aus EU-Sicht | |
> unwirksam. Und Besserung ist nicht in Sicht. | |
Das wird gewöhnlich eine krachende Niederlage genannt. Die EU-Kommission | |
wirft dem Hamburger Senat zweifaches Versagen vor. Zum einen verstößt die | |
Stadt seit drei Jahren gegen europäische Umweltschutzrichtlinien, zudem ist | |
keine Besserung in Sicht. Die Maßnahmen der Stadt, um für saubere Luft zu | |
sorgen, sind aus EU-Sicht unwirksam: Scholz, setzen, Sechs. | |
Denn es ist SPD-Bürgermeister Olaf Scholz höchstselbst, der die Liste der | |
unerwünschten Maßnahmen in der Umwelt, Klima, Gesundheits und | |
Verkehrspolitik definiert hat. Deshalb ist auch er und niemand anderes | |
verantwortlich für die politische Ohrfeige aus Brüssel. | |
Weitere Debatten über die Einführung einer Stadtbahn hat Scholz der Partei | |
und dem Senat schlicht verboten. Das laute Nachdenken über eine Umweltzone | |
oder eine City-Maut zumindest in der Innenstadt steht in der SPD ebenfalls | |
unter Strafe des Karriereknicks. Und statt Tempo-30-Zonen einzuführen und | |
den Radverkehr zu fördern, schwärmt der Bürgermeister lieber von den | |
Elektroautos des kommenden Jahrzehnts. | |
Eben das aber ist nicht zukunftsfähig, wie ihm jetzt die EU-Kommission | |
Schwarz auf Weiß attestiert. Hamburg muss endlich aktiv werden, um saubere | |
Atemluft für Alle durchzusetzen. Selbst für die verbleibenden Autofahrer. | |
25 Feb 2013 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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