| # taz.de -- PARLAMENT: Pirat will nicht mehr Kapitän sein | |
| > Alexander Morlang gibt Vorsitz des IT-Ausschusses im Abgeordnetenhaus ab | |
| > und kommt damit seiner Abwahl zuvor. Kritisiert wurde der raue Umgangston | |
| > des Piraten. | |
| Bild: Da war noch alles gut: Alexander Morlang (Mitte) mit Fraktionskollegen au… | |
| Er ist seiner Abwahl zuvorgekommen: Pirat Alexander Morlang ist am Dienstag | |
| als Vorsitzender des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und | |
| Informationsfreiheit im Abgeordnetenhaus zurückgetreten. „Die Gründe dafür | |
| liegen auch im persönlichen Bereich“, schrieb Morlang in einer | |
| Pressemitteilung. Der Ausschuss, den es erst seit Beginn der laufenden | |
| Legislaturperiode gibt, habe es nicht verdient, durch persönliche | |
| Animositäten gelähmt zu werden. Zuvor hatten SPD- und CDU-Fraktion gedroht, | |
| sie würden Morlang abwählen, weil sich dieser wiederholt im Ton vergriffen | |
| habe. | |
| Bühne zahlreicher Auseinandersetzungen zwischen Morlang und anderen | |
| Abgeordneten, vor allem aus der SPD, war meist Twitter: In Reaktion auf den | |
| Tod der zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung verstorbenen Rentnerin Rosemarie | |
| F. vergangene Woche forderte der SPD-Abgeordnete Lars Oberg dort, die | |
| Maßstäbe solcher Räumungen zu überdenken. Doch statt einer politischen | |
| Debatte über genau diesen Vorschlag folgte eine Debatte über den richtigen | |
| Umgangston und gute Sitten in der Politik – eingeleitet von einem Kommentar | |
| Morlangs, in dem er der SPD Mitschuld am Tod der zwangsgeräumten Frau gab: | |
| „Sozialdemokratie ist tödlich. Danke, liebe Verräter!“ | |
| Oberg wollte daraufhin Morlang als Ausschussvorsitzenden abwählen lassen. | |
| Doch bevor die SPD-Fraktion am Dienstag entschieden hatte, ob sie diesen | |
| Weg gehen will, trat Morlang zurück. Er war in der Vergangenheit wiederholt | |
| in die Kritik geraten: Etwa, weil er eine Piratin „Exfickse“ genannt hatte | |
| oder zuletzt, weil er mehr als ein Jahr benötigte, um seine Nebeneinkünfte | |
| von 1.000 Euro im Netz offenzulegen und damit als letztes Mitglied einen | |
| Beschluss seiner eigenen Fraktion umzusetzen. | |
| Deren einzig anderer Ausschussvorsitzender, der Chef des | |
| BER-Untersuchungsausschusses Martin Delius, twitterte: „Vielen Dank an | |
| Alexander Morlang für den mutigen Schritt und die geleistete Arbeit!“ Wie | |
| es in dem gerade für die Piraten wichtigen IT-Ausschuss weitergehen wird, | |
| stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die Piraten wollen den Vorsitz | |
| behalten und müssen dafür bis zur nächsten Sitzung Mitte Mai einen | |
| Kandidaten aufstellen. | |
| Nahe liegend wäre eine Nominierung des Rechtspolitikers Simon Weiß als | |
| Nachfolger Morlangs; er ist bisher als beratendes Mitglied der einzige | |
| Piraten-Vertreter im Ausschuss neben Morlang. SEBASTIAN PUSCHNER | |
| 17 Apr 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Sebastian Puschner | |
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