# taz.de -- Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf | |
> Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den „Knopf im Ohr“ eine | |
> juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht | |
> er platzieren. | |
Bild: Aufgemerkt: Bei dem Streit geht es nur um die Positionierung des Knopfs i… | |
LUXEMBURG afp | Unzählige Kinder in Deutschland kennen seit Generationen | |
den Teddy-Bär „mit Knopf im Ohr“ der Firma Steiff. Trotzdem hat der | |
Plüschtierhersteller aus dem württembergischen Giengen keinen Anspruch auf | |
einen europaweiten Schutz dieser Marke, wie das Gericht der Europäischen | |
Union am Donnerstag in Luxemburg entschied. | |
Der Marke fehle es an Unterscheidungskraft, weil die Verbraucher allein an | |
einen Knopf im Ohr mit Stofffähnchen daran nicht erkennen könnten, dass es | |
sich um ein Stofftier von Steiff und nicht das eines anderen Herstellers | |
handele, hieß es. | |
Nach Auffassung des Gerichts sind Knöpfe und kleine Schilder „übliche | |
Gestaltungselemente“ für Stofftiere. Da die Verbraucher aus Zeichen, die | |
mit dem Erscheinungsbild der Waren verschmelzen, gewöhnlich nicht auf die | |
betriebliche Herkunft dieser Waren schließen, müssten die Anmeldemarken | |
daher erheblich von der Norm oder der Üblichkeit der Branche abweichen. | |
Den Streit um ein anderes bekanntes Stofffähnchen, das rote an der | |
Gesäßtasche von Levi's-Jeans, hat der Europäische Gerichtshof zugunsten des | |
Jeansherstellers entschieden: Levi Strauss hatte zwar das Stofffähnchen | |
ebenso wie den Schriftzug „Levi's“ als Marke schützen lassen, nicht aber | |
die Kombination aus beiden Marken, wie sie an der Seitennaht der | |
Gesäßtasche zu sehen ist. | |
Gleichwohl ist auch diese Kombination dem Gericht zufolge schutzwürdig. | |
Anlass des Urteils war die Klage von Levi Strauss gegen einen | |
Textilhersteller, der ebenfalls rote Stofffähnchen als Zeichen verwendet | |
hatte. | |
16 Jan 2014 | |
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Markenschutz | |
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