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# taz.de -- Kein europaweiter Markenschutz für Steiff: Mein Knopf, dein Knopf
> Der Plüschtierhersteller Steiff hat im Streit um den „Knopf im Ohr“ eine
> juristische Schlappe erlitten. Den Knopf in der Mitte des Ohrs darf nicht
> er platzieren.
Bild: Aufgemerkt: Bei dem Streit geht es nur um die Positionierung des Knopfs i…
LUXEMBURG afp | Unzählige Kinder in Deutschland kennen seit Generationen
den Teddy-Bär „mit Knopf im Ohr“ der Firma Steiff. Trotzdem hat der
Plüschtierhersteller aus dem württembergischen Giengen keinen Anspruch auf
einen europaweiten Schutz dieser Marke, wie das Gericht der Europäischen
Union am Donnerstag in Luxemburg entschied.
Der Marke fehle es an Unterscheidungskraft, weil die Verbraucher allein an
einen Knopf im Ohr mit Stofffähnchen daran nicht erkennen könnten, dass es
sich um ein Stofftier von Steiff und nicht das eines anderen Herstellers
handele, hieß es.
Nach Auffassung des Gerichts sind Knöpfe und kleine Schilder „übliche
Gestaltungselemente“ für Stofftiere. Da die Verbraucher aus Zeichen, die
mit dem Erscheinungsbild der Waren verschmelzen, gewöhnlich nicht auf die
betriebliche Herkunft dieser Waren schließen, müssten die Anmeldemarken
daher erheblich von der Norm oder der Üblichkeit der Branche abweichen.
Den Streit um ein anderes bekanntes Stofffähnchen, das rote an der
Gesäßtasche von Levi's-Jeans, hat der Europäische Gerichtshof zugunsten des
Jeansherstellers entschieden: Levi Strauss hatte zwar das Stofffähnchen
ebenso wie den Schriftzug „Levi's“ als Marke schützen lassen, nicht aber
die Kombination aus beiden Marken, wie sie an der Seitennaht der
Gesäßtasche zu sehen ist.
Gleichwohl ist auch diese Kombination dem Gericht zufolge schutzwürdig.
Anlass des Urteils war die Klage von Levi Strauss gegen einen
Textilhersteller, der ebenfalls rote Stofffähnchen als Zeichen verwendet
hatte.
16 Jan 2014
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Markenschutz
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