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# taz.de -- Bestechung durch Bremer Rüstungsfirmen
> WIRTSCHAFT Atlas Electronic und Rheinmeltall Defence sollen jeweils etwa
> neun Millionen Euro Bestechungsgeld in Griechenland investiert haben. Die
> Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt
Wegen Korruptionsverdacht hat die Bremer Staatsanwaltschaft die Firmensitze
von Rheinmetall Defence Electronics und Atlas Elektronik in Bremen und
Wedel durchsuchen lassen. Die Rüstungsfirmen stehen im Verdacht, bei
Geschäften in Griechenland Bestechungsgelder gezahlt zu haben. Es wäre
nicht das erste Mal, dass es bei Rüstungsgeschäften mit Griechenland
Korruption gegeben hat: Die Münchener Ferrostaal hatte für U-Boot-Aufträge
Millionen gezahlt.
Die beiden Unternehmen stünden im Verdacht, griechische Beamte bestochen
und Steuern hinterzogen zu haben, sagte der Sprecher der
Staatsanwaltschaft. Er bestätigte damit einen Bericht der Süddeutschen
Zeitung vom Wochenende. Bei den Geschäften ging es demnach um Ausrüstung
für U-Boote. Geflossen sind den Angaben zufolge jeweils etwa neun Millionen
Euro Bestechungsgeld. Wie hoch der Schaden durch die Steuerhinterziehung
ist, die im direkten Zusammenhang mit der Bestechung stehe, sei noch
unklar.
Rheinmetall Defence wies die Anschuldigungen zurück. Sie entbehrten „jeder
Grundlage“, sagte ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung. Die Mutterkonzerne
von Atlas Elektronik, EADS und ThyssenKrupp, bestätigten der Zeitung die
Durchsuchungen bei ihrer Tochterfirma.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, Atlas habe bereits 2010 die
Staatsanwaltschaft über mögliche Unregelmäßigkeiten informiert.
Anschließende Ermittlungen hätten dann aber ergeben, dass deutsche Behörden
in dem Fall nicht zuständig seien. Dies habe sich durch neue Erkenntnisse
im Zuge einer Steuerprüfung im vergangenen Jahr geändert.
Die Staatsanwaltschaft sieht nach den Worten ihres Sprechers „in
Teilbereichen Parallelen“ zum Fall Ferrostaal. Der Industriedienstleister
hatte Schmiergeld in Millionenhöhe gezahlt, um milliardenschwere
U-Boot-Geschäfte einzufädeln. Das Landgericht München I verurteilte das
Unternehmen daher zu einem Bußgeld von 140 Millionen Euro. Zwei frühere
Manager des Unternehmens wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.
Hintergründe und nähere Informationen zu den Rüstungsexporten von
Rheinmetall Defence Electronics und Atlas Elektronik erläutert Jürgen
Grässlin, der 2001 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet wurde, bei
der Vorstellung seines „Schwarzbuch Waffenhandel“ am 4. September in der
Buchhandlung Leuwer Am Wall. (afp, taz)
26 Aug 2013
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