| # taz.de -- Rechercheverbund gegen Rechts: Europas Neue Rechte | |
| > Die Rechte organisiert sich zunehmend auf europäischer Ebene. Das Projekt | |
| > Europe’s Far Right nimmt sich diesem Thema auch auf dem taz lab an. | |
| Bild: Wen wählen diese Herren wohl ins Europäische Parlament? | |
| von [1][MALENE GÜRGEN] | |
| Europa ist auch für die Neue Rechte, die sich nicht nur in Deutschland im | |
| Aufwind befindet, ein Schlüsselthema. Ihr Selbstverständnis als | |
| Gegenspieler eines Brüsseler Establishments ist ein verbindendes Element | |
| zwischen den verschiedenen rechtspopulistischen bis extrem rechten | |
| Parteien. Sie sind gegen das Europa, das wir kennen. | |
| Das Jahr der Europawahl, so sagte es Ungarns Ministerpräsident Viktor | |
| Orbán, werde ein „historisches Jahr“ für alle Gegner von Multikulturalism… | |
| und Migration. „Wir sagen ‚Auf Wiedersehen‘ zur liberalen Demokratie in | |
| Europa.“ Deutlicher kann man einen Kulturkampf kaum ankündigen. Zunehmend | |
| organisiert sich die Rechte auch auf europäischer Ebene. | |
| Ihre Einflussmöglichkeiten sind schon jetzt beträchtlich: Eines der | |
| wichtigsten Reformprojekte der EU, die gemeinsame Asyl- und | |
| Migrationspolitik, wird durch die rechtspopulistischen Regierungen seit | |
| einiger Zeit praktisch blockiert. Diese Auseinandersetzungen werden sich im | |
| Jahr der Europawahl 2019 zuspitzen. Noch ist unklar, wie sich die | |
| rechtspopulistischen Parteien für diese Wahl aufstellen werden und welche | |
| Koalitionen sie bilden. | |
| ## Negativer und positiver Bezugspunkt | |
| Das Bild der Rechten ist heute oft diffus. Es zerfasert an den Rändern; die | |
| Übergänge zum Rechtsextremismus sind fließend. Gleichzeitig hat sich rechte | |
| Ideologie in der gesellschaftlichen Mitte längst ausgebreitet. | |
| RechtspopulistInnen stellen diese Uneindeutigkeit bewusst her – durch ihre | |
| Sprache, ihre Bündnisse, ihre soziale Basis. Sie verweisen auf ihre | |
| bürgerliche Seite, bilden aber ein Kontinuum, das vom entfremdeten | |
| Konservatismus bis zum glühenden Hass gegen Eliten und Minderheiten tief in | |
| der rechtsextremen Szene reicht. | |
| Europa ist RechtspopulistInnen dabei negativer und positiver Bezugspunkt | |
| zugleich: Sie dämonisieren die EU als Angriff auf die nationale | |
| Souveränität – und bilden gleichzeitig auf europäischer Ebene Allianzen. | |
| Eine Internationale der NationalistInnen mag in der Vergangenheit selten | |
| gut funktioniert haben. | |
| Heute aber gibt es mehr als nur Parallelen unter den rechten Parteien | |
| Europas: Es gibt Synergien, Kooperationen, Koordination. Um diese zu | |
| untersuchen, hat sich die taz anlässlich der Europawahl 2019 mit | |
| JournalistInnen aus [2][sechs anderen europäischen Ländern zusammengetan]. | |
| Im gemeinsamen Rechercheverbund mit Medien aus Frankreich, Österreich, | |
| Italien, Polen, Ungarn und der Schweiz nehmen wir die rechtspopulistischen | |
| Parteien in Europa unter die Lupe. | |
| Inwiefern gleichen sich ihre Strategien, etwa im Hinblick auf den | |
| [3][Umgang mit Medien und Öffentlichkeit]? Welche Netzwerke bestehen | |
| untereinander und zu außerparlamentarischen Akteuren, etwa im Themenfeld | |
| Antifeminismus? Wo ähneln sich Ideologien, wo gibt es Unterschiede? Wie | |
| stellen sich die rechten Parteien für die Wahl auf? Und was wird es für | |
| Europa bedeuten, wenn sie gestärkt aus dieser hervorgehen? | |
| Diesen Fragen werden wir auch auf dem taz lab nachgehen, gemeinsam mit | |
| JournalistInnen aus unseren Partnermedien für dieses Projekt. Mit dabei | |
| sind Libération (Paris), Falter (Wien), Gazeta Wyborcza (Warschau), HVG | |
| (Budapest), Internazionale (Rom) und WOZ (Zürich). | |
| 22 Jan 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Malene Gürgen | |
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