# taz.de -- Freispruch wegen Dummheit

	# taz.de -- Freispruch wegen Dummheit

	> Am 1. Oktober vor fünfzig Jahren wurden die Urteile im Nürnberger
	> Kriegsverbrecher- prozeß verkündet. Es gab drei Freisprüche: einen davon
	> für „Hitlers Finanzgenie“ Hjalmar Schacht. Aber geurteilt wurde nicht
	> über die historische Verantwortung für die NS-Diktatur. Seinen Freispruch
	> verdankte er ausschließlich den rechtsstaatlichen Prinzipien, deren
	> Abschaffung er als große Errungenschaft gefeiert hatte ■ Von Niels
	> Kadritzke

	Als US-Hauptankläger Robert H. Jackson am 20. November 1945 den Nürnberger
	Prozeß eröffnete, sprach er den Satz: „Daß die vier großen Siegermächte
	(...) ihre gefangenen Feinde freiwillig dem Richtspruch des Gesetzes
	übergeben, ist eines der bedeutsamsten Zugeständnisse, das die Macht jemals
	der Vernunft eingeräumt hat.“

	Das klang wunderbar. Aber derselbe Jackson hielt es für undenkbar, daß auch
	nur einer der Angeklagten freigesprochen würde. Für ihn bedeutete
	„historische Gerechtigkeit“ die Verurteilung aller „Hauptkriegsverbrecher…

	Daß Gerechtigkeit für die Angeklagten und Gerechtigkeit vor der Geschichte
	schwer versöhnbar sind, zeigte sich zehn Monate später, als in Nürnberg die
	Urteile verkündet wurden. Rechtsstaatliche Prinzipien dienen dem Schutz der
	Angeklagten. In Nürnberg waren das Menschen, denen die Ankläger diesen
	Schutz durchaus mißgönnten. Mit ihren Urteilen vom 1.Oktober 1946 mußten
	die Richter den rechtsstaatlichen Grundsatz „Im Zweifel für den
	Angeklagten“ auch gegen ein missionarisches Konzept von historischer
	Gerechtigkeit schützen.

	Das „Statut für den Internationalen Militärgerichtshof“ (IMG) enthielt dr…
	Anklagepunkte: Verbrechen gegen den Frieden; Kriegsverbrechen; Verbrechen
	gegen die Menschlichkeit. In der Anklageschrift kam ein vierter hinzu, der
	dem Gericht erhebliche Probleme machte: „Beteiligung an einem gemeinsamen
	Plan“ mit dem Ziel des Angriffskriegs. In diese unterstellte „Verschwörung…
	sah die Anklage alle Angeklagten verwickelt, was sie freilich jedem
	individuell nachweisen mußte.

	Die Richter bejahten die Teilnahme an der Verschwörung nur bei acht
	Angeklagten. Die anderen vierzehn sprachen sie in diesem Punkt frei, elf
	von ihnen verurteilten sie allerdings nach anderen Anklagepunkten (s.
	Kasten).

	Bei drei Angeklagten führte der Freispruch in Punkt 1 dazu, daß sie
	insgesamt ohne Strafe davonkamen. Die Glücklichen waren der Finanzexperte
	Hjalmar Schacht, der Diplomat Franz von Papen und der Propagandist Hans
	Fritzsche.

	Daß es zu diesen Freisprüchen kam, beleuchtet zum einen die Auswahl der
	„Hauptkriegsverbrecher“. Die Ankläger wollten der Welt die sozialen Gruppen
	und politischen Cliquen präsentieren, die das NS-Regime ermöglicht hatten.
	Die anschaulichsten Vertreter dieser Gruppen waren aber nicht unbedingt
	diejenigen, denen man die Beteiligung an der „Nazi-Verschwörung“ am besten
	nachweisen konnte. Die Freisprüche waren zum anderen also ein
	rechtsstaatliches Gütezeichen.

	Die Schwierigkeit der IMG- Richter, den einzelnen Angeklagten ebenso
	gerecht zu werden wie ihrer historischen Aufklärungsmission, illustriert am
	besten der Fall Hjalmar Schacht. Er war bis Anfang 1939 Reichsbankpräsident
	und fungierte zeitweilig als Wirtschaftsminister und Generalstabschef der
	NS-Rüstungswirtschaft.

	Das 69jährige „Finanzgenie“ sah sich auf der Nürnberger Anklagebank
	gesellschaftlich, moralisch und intellektuell unter seiner Würde plaziert.

	Zu Anfang glaubte er, er sei nur angeklagt, damit man mit seinem Freispruch
	einen fairen Prozeß simulieren könne. Das war ein Irrtum. Hauptankläger
	Jackson wollte „Hitlers Finanzgenie“ unbedingt die Beteiligung an der
	Nazi-Verschwörung und der Vorbereitung des Angriffskriegs nachweisen. Aber
	Schacht hatte seine Machtstellung schon vor Kriegsbeginn verloren. Und nach
	dem 20. Juli 1944 hatte ihn die Gestapo verhaftet und ins KZ gesteckt.

	Ob Schacht zu den aktiven Widerstandskreisen gehörte, ist umstritten.
	Ulrich von Hassell notiert über Schacht 1941 in sein Tagebuch: „Wenn Hitler
	ihn zu nehmen wüßte, würde er sich ihm immer noch zur Verfügung stellen, es
	sei denn, daß er das Schiff für hoffnungslos leck ansieht.“

	Schachts hatte einen irreparablen politischen Haltungsschaden, weil er
	unerschütterlich an seine Unentbehrlichkeit für alle Regierenden glaubte.
	Der britische Hauptankläger Shawcross schreibt in seinen Memoiren: „Während
	des Prozesses wandte Schacht sich von seinen Mitangeklagten demonstrativ
	ab. Als man den Film über die Konzentrationslager zeigte, saß er mit dem
	Rücken zur Leinwand. Exakt diese Haltung (...) muß er eingenommen haben,
	als er so erfolgreich die deutsche Wirtschaft organisierte.“

	Ohne diese Leistung wäre Nazi- Deutschland nicht kriegsbereit gewesen. Aber
	um Schacht zu verurteilen, mußte man ihm das Wissen um Hitlers Kriegspläne
	nachweisen. Dazu meinte der Angeklagte: „Ich habe doch nicht gewußt, daß
	Herr Hitler die Armee brauchen wird, um irgendwelche Bedrohungen von
	fremden Nationen auszuführen.“ So absurd das klang, zu widerlegen war es
	nicht.

	Schachts Freispruch war jedoch als vernichtendes Urteil formuliert: Der
	Angeklagte sei „mit seiner gründlichen Kenntnis der deutschen Finanzen in
	einer besonders günstigen Lage (gewesen), um die Bedeutung von Hitlers
	wahnsinniger Aufrüstung zu verstehen und zu erkennen, daß die verfolgte
	Wirtschaftspolitik nur mit dem Krieg als Endziel vereinbar war.“

	Das „Finanzgenie“ Schacht kam nur deshalb frei, weil man ihn nicht wegen
	politischer Dummheit ins Gefängnis stecken konnte. In Nürnberg hatte er im
	Ernst erklärt, er habe seinen Führer bis 1938 für einen Pazifisten
	gehalten. Als der Mitangeklagte Ribbentrop vor Gericht den Zweiten
	Weltkriegs als Betriebsunfall dartun wollte, flüsterte Schacht dem
	Gerichtspsychologen Gilbert ins Ohr: „Man sollte Ribbentrop wegen Dummheit
	hängen. Es gibt kein größeres Verbrechen.“ Der zweite Freisgesprochene war
	Franz von Papen. Als Hitlers Vizekanzler war er am 30. Januar 1933 zum
	Inbegriff des „Steigbügelhalters“ geworden. Die Illusion des
	stockkonservativen Lagers, man werde Hitler schon zähmen, verlor er zwar
	rascher als Schacht. Aber anders als Schacht blieb er mit seinem
	elastischen Gewissen bis zum Schluß als Diplomat im Dienst.

	Aber auch von Papen wäre nur zu verurteilen gewesen, wenn er an der
	„Verschwörung zum Angriffskrieg“ mitgewirkt hätte. Das hatte er natürlich
	nicht. Dennoch wollten ihn der französische und der sowjetische Richter als
	eine „Kreatur von üblem Einfluß“ verurteilt sehen. Der Amerikaner und der
	Brite meinten dagegen, mit von Papens Freispruch könne man beweisen, „daß
	wir hier nicht als rachsüchtige Siegermächte zu Gericht sitzen“. Diese
	angelsächsische Überzeugung bewirkte, daß Papen mit 2:2 Richterstimmen
	freigesprochen wurde.

	Hans Fritzsche, bis Kriegsende Leiter der Rundfunkabteilung des
	Propagandaministeriums, war nur auf die Anklagebank gekommen, weil man ihn
	– nach dem Selbstmord von Goebbels – für den höchstrangigen lebenden
	NS-Propagandisten hielt. Als die Ankläger entdeckten, daß Fritzsches
	Vorgesetzter, Reichspressechef Otto Dietrich, gesund und munter in
	amerikanischer Haft saß, war der Ersatzmann des Ersatzmannes schon so gut
	wie freigesprochen. Für seine Verurteilung stimmte am Ende nur der
	sowjetische Richter.

	Der juristischen Brisanz des Falles wurde das Gericht damit nicht gerecht.
	Fritzsche war auch der „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die
	Menschlichkeit“ angeklagt. Dahinter stand die Frage, ob Propaganda ebenso
	kriminell sein könne wie die propagierte Tat. Das Gericht ersparte sich die
	Antwort durch den Befund, daß Fritzsches Durchhaltepropaganda und
	antisemitischen Sprüche keineswegs „das deutsche Volk aufhetzen sollten,
	Greueltaten zu begehen (...).“

	So milde konnten es die Richter nur formulieren, weil sie die öffentliche
	Drohung nicht kannten, die Fritzsche 1940 an den französischen
	Innenminister Mandel adressiert hatte: „Mandel weiß, daß eine Beendigung
	dieses Krieges ohne einen Sieg Frankreichs für ihn und seine Rassengenossen
	die Vernichtung bedeutet.“ Das Wort allein hätte die Richter vielleicht
	nicht umgestimmt. Aber sie hätten dem Angeklagten auch nicht abgenommen, er
	habe von der Verfolgung der Juden so wenig gewußt „wie die vielen, vielen
	anderen Deutschen, von denen die Anklage sagt, sie hätten das, was geschah,
	erkennen können aus rauchenden Schornsteinen in Konzentrationslagern oder
	aus dem bloßen Anblick von Häftlingen usw.“.

	Die Nürnberger Ankläger registrierten die Freisprüche verbittert. Auch
	viele deutsche Antifaschisten konnten die Freisprüche nicht nachvollziehen.
	Ihre Reaktion war verständlich und dennoch verkehrt. Die Urteile gingen
	rechtsstaatlich in Ordnung. In Nürnberg wurde nicht über die historische
	Verantwortung für die NS-Diktatur geurteilt. Zu Recht meinte Rebecca West,
	die über die Diskussionen der Richter aus erster Hand informiert war, zum
	Freispruch für die Steigbügelhalter Schacht und von Papen: „Die zwei alten
	Füchse waren wieder mal entkommen (...), und es war absolut richtig, daß
	sie freigesprochen wurden. Man hätte sie nur erwischen können, wenn man das
	Gesetz über Gebühr gebeugt hätte. Und es ist allemal besser, man läßt die
	Füchse entkommen, und das Gesetz bleibt dafür ungebeugt.“

	Hjalmar Schacht, Franz von Papen und Hans Fritzsche wurden nach ihrer
	Entlassung von deutschen Gerichten wegen ihrer Rolle in der NS-Diktatur zu
	längeren Gefängnisstrafen verurteilt. Alle drei wurden schon nach kurzer
	Zeit begnadigt. Und alle drei hatten den Drang, sich öffentlich zu
	rechtfertigen.

	Ihre Freisprüche verdankten sie den rechtsstaatlichen Prinzipien, deren
	Abschaffung sie als große Errungenschaft gefeiert hatten. Aber sie nahmen
	es nicht mit stiller Dankbarkeit hin, sie mußten laut und besserwisserisch
	verkünden, daß sie auch „vor der Geschichte“ freigesprochen seien.

	Der historische Moralist Robert H. Taylor sagte in seinem Plädoyer vor den
	Nürnberger Urteilen: „Diese Männer zerstörten die freie Regierung in
	Deutschland und flehen nun, man möge sie nicht verantwortlich machen, weil
	sie Sklaven gewesen seien. Sie erinnern an den Romanhelden, der Vater und
	Mutter ermordet hat und anschließend um Gnade bittet, weil er zum Waisen
	geworden ist.“ Diese Aussage wurde durch die Freisprüche nicht entwertet.
	Und sie gilt nicht nur für die entwischten Füchse, sondern auch für die
	vielen Mitläufer, die sich nie verantworten mußten, nicht einmal vor ihrem
	eigenen Gewissen.

	27 Sep 1996

	## AUTOREN

	Niels Kadritzke

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