GERINGERE HüRDEN FüR DIREKTE DEMOKRATIE
(Veröffentlicht am 2013-02-26 17:05:52 von oliver)
Piraten fordern geringere Hürden für direkte Demokratie und mehr
Bürgerbeteiligung
(via Piratenpartei Niedersachsen [
http://www.piraten-nds.de/2013/02/26/piraten-fordern-geringere-huerden-fuer-direkte-demokratie-und-mehr-buergerbeteiligung-2/
])
Eine von Infratest dimap durchgeführte repräsentative Umfrage zeigt, dass
knapp die Hälfte der Menschen in Deutschland nicht mit der
Leistungsfähigkeit der Demokratie zufrieden sind. Nur 22 Prozent der
Bürger haben Vertrauen in politische Parteien und 63 Prozent wünschen
sich einen Ausbau der direkten Demokratie [1] [
http://www.infratest-dimap.de/infratest-dimap/kooperationen/konferenz-buerger-und-parlamente-buerger-gegen-parlamente/buerger-fordern-mehr-beteiligung/#more5064
].
Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich dafür ein, dass die
Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Wahlen Entscheidungen über
Sachfragen treffen können [2] [
http://www.piraten-nds.de/programm/demokratiestaerkung/ ].
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»Wir wollen die Hürden für direktdemokratische Entscheidungen senken und
zwar auf Kommunal- und Landesebene. Darüber hinaus müssen weitere
Instrumente der Bürgerbeteiligung wie LiquidFriesland [3] [
http://www.piraten-nds.de/2013/02/26/piraten-fordern-geringere-huerden-fuer-direkte-demokratie-und-mehr-buergerbeteiligung-2/Piraten%20fordern%20geringere%20H%C3%BCrden%20f%C3%BCr%20direkte%20Demokratie%20und%20mehr%20B%C3%BCrgerbeteiligung
] stärker eingesetzt werden«, erklärt Kevin Price, Vorsitzender der
niedersächsischen Piraten.
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Durch Bürger- und Volksentscheide werden die Menschen auch bei Sachfragen
ernst genommen. Damit wurden in Hamburg, Berlin und Bayern gute Erfahrungen
gemacht. So wird in Hamburg gemeinsam mit der Bundestagswahl über die
Rekommunalisierung der Netze abgestimmt und in Bayern war ein Volksbegehren
zur Abschaffung der Studiengebühren erfolgreich.
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»Dieses Erlebnis, Politik selbst gestalten zu können, fehlt den Menschen
in Niedersachsen völlig«, erläutert Price den demokratischen Missstand.
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Während direkte Demokratie jeden einzelnen Menschen als Entscheider
anspricht, verfeinern Instrumente der Bürgerbeteiligung die Kommunikation
zwischen Bürgern, Verwaltung und Politkern. In den letzten 30 Jahren
wurden viele Instrumente wie Bürgergutachten, Mediation oder
Zukunftskonferenzen entwickelt. Oft werden die Ergebnisse jener
Beteiligungsverfahren jedoch nicht ausreichend berücksichtigt, da die
Bürger als Entscheider nicht ernst genommen werden. Mehr direkte
Demokratie würde Abhilfe schaffen und das Vertrauen in die Politik
steigern.
Quellen:
[1]
http://www.infratest-dimap.de/infratest-dimap/kooperationen/konferenz-buerger-und-parlamente-buerger-gegen-parlamente/buerger-fordern-mehr-beteiligung/#more5064
[
http://www.infratest-dimap.de/infratest-dimap/kooperationen/konferenz-buerger-und-parlamente-buerger-gegen-parlamente/buerger-fordern-mehr-beteiligung/#more5064
]
[2]
http://www.piraten-nds.de/programm/demokratiestaerkung/ [
http://www.piraten-nds.de/programm/demokratiestaerkung/ ]
[3]
https://www.liquid-friesland.de/ [
http://www.piraten-nds.de/2013/02/26/piraten-fordern-geringere-huerden-fuer-direkte-demokratie-und-mehr-buergerbeteiligung-2/Piraten%20fordern%20geringere%20H%C3%BCrden%20f%C3%BCr%20direkte%20Demokratie%20und%20mehr%20B%C3%BCrgerbeteiligung
]
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