OFFENER FRAKTIONSSTAMMTISCH IM HAUS DER KULTUREN
(Veröffentlicht am 2012-07-09 18:08:27 von Corinna Hörster)
Die Fraktion besuchte am 7. Juni das Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof,
Braunschweig. Der offene Fraktionsstammtisch stand unter dem Thema: Was
kann die Piratenpartei für Migranten tun?
[caption id="attachment_3723" align="alignright" width="300"]Image: Das
neue Haus der Kulturen: der ehemalige Nordbahnhof [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2012/07/Nordbahnhof-Straße-300x222.jpg
] [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2012/07/Nordbahnhof-Straße.jpg
] Das neue Haus der Kulturen: der ehemalige Nordbahnhof (Quelle: Haus der
Kulturen)[/caption]
Nach einer herzlichen Begrüßung und gegenseitiger Vorstellung
überreichte die Fraktion eine Palme zum Einzug in die neuen
Räumlichkeiten. Bei einer Führung durch den ehemaligen Nordbahnhof wurde
der geplante Umbau ausführlich erläutert.
In der Gesprächsrunde kehrte sich die ursprüngliche Fragestellung schnell
um: Was erwarten und/oder wünschen sich die Migranten von uns?
Früh wurde das Wahlrecht auf kommunaler Ebene genannt und die daraus
resultierende Frage, wie lange man in einer Stadt leben muss, um als
Wähler seine Stimme abgeben zu dürfen.
Wir konnten dazu schon sagen, dass innerhalb der Piratenpartei bereits 2
Anträge bzgl. dieses Themas für den nächsten Programmparteitag
eingereicht wurden. (Antrag 1 [
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#.C3.84nderung_des_Nieders.C3.A4chsischen_Landeswahlgesetzes_.28NLWG.29
], Antrag 2 [
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#Modul1:_Demokratische_Beteiligung
])
Im Laufe des Gespräches tauchten immer mehr Fragen unsererseits auf:
* Warum gibt es unterschiedliche Formulare (je nach Herkunftsland) für
die Erlangung eines Aufenthaltstitels?
* Warum werden bei EU-Bürgern weniger persönliche Daten abgefragt?
Warum diese Unterschiede z.B Abnahme von Fingerabdrücken?
* Womit beschäftigt sich das Einwohnermaldeamt bei
Ausländerangelegenheiten?
* In vielen Ländern ist keine doppelte Staatsangehörigkeit erlaubt. Was
bedeutet Einbürgerung in Deutschland? Was gibt man dafür auf? Was sind
Einbürgerungsfeierlichkeiten? Wo und wie gehen diese von statten?
Wir versuchten, uns in die Lage von Migranten, welche die deutsche Sprache
noch nicht beherrschen, hineinzuversetzen.
Jeder Neubürger erhält in Braunschweig einen Willkommensbrief. Doch in
welcher Sprache sind diese Informationen? Welche Informationen stehen dort
überhaupt drin? Gibt es ein Zusatzblatt in der jeweiligen Landessprache?
Es war ein sehr herzlicher Abend im Haus der Kulturen. Wir gingen mit mehr
Fragen, als wir gekommen waren. Und mit jeder Menge Arbeit im Gepäck.
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