PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP
(Veröffentlicht am 2010-09-16 15:53:40 von oliver)
*Es geht auch anders.*
????Das Ziel der Stadt Braunschweig muss sein, ihre Infrastruktur selber zu
finanzieren um ihren kommunalen Verpflichtungen nachzukommen. Ist das nicht
möglich, so gibt es immer noch Alternativen zur Fremdfinanzierung, die
ebenfalls eine weitere Verschuldung der Stadt verhindern, ohne dass sich
die Stadt in die Abhängigkeiten der Privatisierung begeben muss.
Jede Privatisierung ist das Eingeständnis, dass es in der Verwaltung
niemanden gibt, der in der Lage ist, so wirtschaftlich zu denken wie ein
Privatunternehmer. Ist dieses Bild das Ziel der Stadt Braunschweig?
Engegen der verbreiteten Behauptung, die Übergabe an (gewinnorientierte)
Unternehmen sei aufgrund der Schuldenbremse die einzige Möglichkeit,
öffentliche Aufgaben weiterhin zu erfüllen, bieten sich durchaus andere
Alternativen. Eine davon ist die Genossenschaft, eine Gemeinschaft von
Bürgern, in der die Nutzer einer Infrastruktur diese selber betreiben. Da
das Ziel der Genossenschaft nicht die Gewinnmaximierung, sondern das
Erfüllen der gewählten Funktion ist, arbeitet diese demokratischer,
sozial verträglicher und meistens günstiger als ein gewinnorientiertes
Privatunternehmen.
Auch Bürgerbeteiligungen und die bessere Förderung und Unterstützung von
Ehrenämtern können die Belastung der Stadtkasse deutlich reduzieren und
den Betrieb der kommunalen Infrastruktur langfristig sichern.
Die Piratenpartei Niedersachsen hat sich die Forderung und Förderung
solcher Modelle auf ihrem letzten Programmparteitag auf die Fahnen
geschrieben.
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