PIRATEN FüHREN ONLINE-ABSTIMMUNGEN EIN
(Veröffentlicht am 2013-05-16 11:54:27 von tux0r)
Die Piratenpartei Deutschland hat in Neumarkt ihre Satzung [
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A003
] so erweitert, dass die Parteibasis nun auch unabhängig von Parteitagen
Beschlüsse [
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011
] treffen kann. Damit werden die PIRATEN als erste Partei Deutschlands in
der Lage sein, verbindliche Online-Abstimmungen durchzuführen.
Anträge in diesem »Basisentscheid« genannten Verfahren werden zunächst
ausführlich online debattiert. Die Abstimmung erfolgt dann entweder
online, was für Sachfragen der Normalfall sein sollte, oder geheim per
Urnenwahl, was z. B. bei Personenwahlen obligatorisch sein wird. In
begründeten Ausnahmefällen können dann einzelne Piraten auch per
BrImage: [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2011/02/3971759295_4fe28ca2ba_o-150x100.jpg
] [
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/wp-content/uploads/2011/02/3971759295_4fe28ca2ba_o.jpg
]ief abstimmen.
Die getroffenen Entscheidungen sind verbindlich und stehen denen von
Bundesparteitagen gleich. Nur für Entscheidungen, die das Gesetz
ausdrücklich dem Parteitag vorbehält, also z. B. Satzungsänderungen und
Vorstandswahlen, hat das Abstimmungsergebnis der Basisbefragung lediglich
empfehlenden Charakter.
Damit die neuen Möglichkeiten zügig eingesetzt werden können, hat der
Parteitag in einer abschließenden Abstimmung am Sonntagabend auch eine
Entscheidsordnung [
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011
] beschlossen, in der die Details zur Einreichung der Anträge und zur
Durchführung der Abstimmungen geregelt sind. Piraten arbeiten bereits an
der zur Durchführung der Online-Abstimmungen benötigten Software.
Quellen:
[1]
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A003
[
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A003
]
[2]
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011
[
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011
]
_Zuerst veröffentlicht unter
https://www.piratenpartei.de/2013/05/16/piraten-fuhren-online-abstimmungen-ein/
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https://www.piratenpartei.de/2013/05/16/piraten-fuhren-online-abstimmungen-ein/
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