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Nach Chaos-Wahl: Berliner Landeswahlleiterin tritt zurück

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Date: 2021-09

Nach Chaos-Wahl: Berliner Landeswahlleiterin tritt zurück

Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis tritt zurück. In einer Pressemitteilung gab die Landeswahlleitung am Mittwoch bekannt, sie stelle ihr Amt zur Verfügung. Die Wahlen in Berlin waren von Pannen, Problemen und teilweise chaotischen Zuständen in den Wahllokalen begleitet worden.

Berlins Landeswahlleiterin Petra Michaelis erklärte heute Nachmittag:

"Ich übernehme die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung am 26.09.2021. Ich bitte den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen."

Die Wahlen am Sonntag in Berlin waren von Pannen, Problemen und teilweise chaotischen Zuständen in den Wahllokalen begleitet worden. So waren Stimmzettel aus dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf in einen anderen Bezirk – Friedrichshain-Kreuzberg – geliefert worden. In einigen Wahllokalen wiederum waren bereits am frühen Nachmittag die Stimmzettel ausgegangen. Die Kuriere, die für die Nachlieferung zuständig waren, blieben teilweise wegen des Marathons in der Hauptstadt und der gesperrten Straßen im Stau stecken. In einigen Teilen der Stadt mussten die Menschen mehrere Stunden vor den Lokalen warten, um ihre Stimme abzugeben. Einer der Gründe dafür soll die geringe Zahl an Wahlkabinen vor Ort gewesen sein.

Bereits am Montag sprach Michaelis darüber, dass es nach ersten Einschätzungen in rund 100 Wahllokalen zu Schwierigkeiten gekommen sei. Sie hatte zunächst jedoch personelle Konsequenzen abgelehnt.

Auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärten, dass sie "von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen" hätten.

Noch ein Schmankerl aus der #Bundespressekonferenz: Ich fragte wieso nur 4 (!) @OSCE-Beobachter die #Bundestagswahl21 begleiten. 2017 waren es noch 59 aus 25 Ländern. Zudem wollte ich wissen, ob #Bundesregierung mittlerweile auf OSZE-Kritik an der 🇩🇪Wahlgesetzgebung reagiert hat: pic.twitter.com/3r6vAQChy3 — Florian Warweg (@FWarweg) September 22, 2021

Senatskanzlei-Chef Christian Gaebler (SPD) hatte am Dienstag nach einer Senatssitzung Probleme bei den Wahlen zwar eingeräumt, doch laut einem Bericht des rbb zugleich darauf verwiesen, dass es keine Anhaltspunkte für so schwerwiegende Fehler gebe, dass eine Wiederholung des Urnengangs vom Sonntag bevorstünde. Gaebler sagte laut rbb, es habe lediglich in einer zweistelligen Zahl der insgesamt 2.245 Wahllokale Probleme gegeben. Eine genaue Zahl wollte er nicht nennen. "Wir sollten in Ruhe abwarten, bis das analysiert ist." Wenn der Bericht vorliegt, werde der Senat sehen, wo in Zukunft bei Wahlen noch mehr Unterstützung erforderlich sei, so Gaebler.

Mehr zum Thema - Berliner Abgeordnetenhauswahl: Wahlkrimi zwischen SPD und Grünen

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[1] Url: http://de.rt.com/inland/125005-nach-chaos-wahl-berliner-landeswahlleiterin-tritt-zurueck/

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