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#Post#: 4093--------------------------------------------------
Auch die deutschen Piraten gibt es jetzt 10 Jahre
By: hellboy Date: September 12, 2016, 6:05 am
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[quote="Heise"]10 Jahre Piratenpartei: vom Entern, Gendern und
Kentern
Vor zehn Jahren wurde die Piratenpartei Deutschlands gegr�ndet.
Die junge Partei schaut heute auf eine bewegte Geschichte zur�ck
und blickt in eine ungewisse Zukunft.
Vor zehn Jahren gr�ndeten 53 Nerds im Hackerspace c-base zu
Berlin die Piratenpartei Deutschland. Nach dem Vorbild der
schwedischen Piratpartiet und der Piraten Partei �sterreich in
die Welt gesetzt, f�hlten sich die Erstpiraten in der Pflicht,
im Zuge der Digitalisierung der Gesellschaft gegen die Tendenzen
zur globalen �berwachungsgesellschaft anzutreten und den freien
Zugang zu Kultur und Wissen zu gestalten. Im Zentrum des ersten
Grundsatzprogrammes stand die Reform des Urheberrechtes. Zum
Geburtstag demonstriert Pirat in Berlin und zieht mit dem
Flaggschiff OrangePearl ab 14 Uhr vom Brandenburger Tor zum
Alexanderplatz. Anschlie�end gibt es eine Party.
Kryptografie und Bayerntrojaner
Die Gr�ndung der Piratenpartei durch technikaffine junge
Menschen, die im "Neuland Internet" zu Hause waren, wurde von
Presse und Rundfunk aufmerksam verfolgt. Als sich ein Jahr
sp�ter der damalige Vorsitzende der Partei, der Physiker Jens
Seipenbusch, in der [I]Frankfurter Allgemeinen Zeitung[/i] f�r
starke Kryptographie aussprach, wurde er vom FAZ-Herausgeber
Frank Schirrmacher gelobt, der eine "Revolution der Piraten"
kommen sah. Der Einsatz f�r Kryptographie wie die Unterst�tzung
des TOR-Projektes zeigten fr�h das Dilemma der Piratenpartei:
sie f�hlte sich f�r Netzthemen zust�ndig, die schwer im Stil
g�ngiger Politik zu erkl�ren waren.
�hnliches gilt f�r das Engagement gegen den Bayerntrojaner im
Jahre 2008, als die Piratenpartei ein Schreiben des bayerischen
Justizministeriums ver�ffentlichte, das den damals gesetzlich
nicht erlaubten Einsatz des �berwachungsprogrammes dadurch
dokumentierte, dass �ber die Kosten�bernahme gestritten wurde.
Es folgte eine Hausdurchsuchung beim bayerischen Pressesprecher
der Partei.
Erste Sitze
Im Folgejahr konnte die Partei erstmals Sitze in politischen
Gremien erringen, etwa in den Stadtr�ten von Aachen und M�nster
2009 sowie im Bundestag durch den zur Piratenpartei
�bergetretenen Abgeordneten J�rg Tauss. Sein Aufenthalt in der
Partei bis 2010 entwickelte sich eher zur Belastungsprobe, da er
Fehler im Umgang mit Kinderpornographie einr�umte, w�hrend die
Piraten sich beim Kampf gegen das blo�e Sperren von solchen
Webseiten engagierten.
Zur Bundestagswahl 2009 traten die Piraten mit einem
ausgewiesenen Programm f�r digitale Freiheiten an. Sie waren
nicht erfolgreich, konnten aber die Mitgliedszahl verzehnfachen.
Mit diesem Zulauf wurden Spannungen sichtbar, fanden sich doch
rechtskonservative, nationalistisch denkende Menschen wie
Verschw�rungstheoretiker aller Art in der Partei ein. Positiv
gewendet begann die Ein-Themen-Partei sich mit Themen zu
besch�ftigen, die weit �ber die "Netzpolitik" hinausreichen. Das
bedingungslose Grundeinkommen wurde diskutiert und mit der
Forderung Klarmachen zum Gendern wagten sie sich an eine
Geschlechterdebatte.
Mobbing im Internet
In den im Internet gef�hrten Debatten mit Holocaust-Leugnern,
VT-Anh�ngern und auch mit FeministInnen zeigte sich eine
Differenz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, die die Piraten
bis heute besch�ftigt: Bei aller Affinit�t mit netzbasierter
Kommunikation herrschte in den Debatten eine Sch�rfe und eine
Kriegsrhetorik, die andere Parteien nicht kannten. Es ging nicht
um Vermittlung, sondern um die Vernichtung der gegnerischen
Position.
Gemobbt wurde gr��tenteils anonym bevorzugt �ber Twitter, wobei
Angegriffene mitunter wehrlos waren, weil der "Datenschutz"
hochgehalten wurde. Der Beliebtheit der Partei tat dies kein
Abbruch; die Mitgliederzahlen stiegen weiter an, besonders in
Berlin. Gerade die Berliner Szene erzeugte bundesweites
Interesse, deutete sich doch mit Liquid Democracy eine neue,
netztaugliche Definition von demokratischer Teilhabe an: Direkte
Demokratie, dort, wo Pirat selbst entscheiden m�chte,
Stimmendelegation dort, wo andere kompetenter sind, das Ganze
mit gr��tm�glicher Transparenz. Dieser Ansatz war indes dem
Bundesvorstand der Partei zu viel und so wurde die Notbremse
gezogen. Der ehemalige Pirat Daniel Schwerd schreibt in seinem
klugen Abschiedsbuch "Politik als Notwehr" �ber dieses Erbe der
Piratenpartei:
"Die Piratenpartei hatte die einmalige Chance, ihrem Ruf als
Partei des 21. Jahrhunderts entsprechend neue digitale Wege der
Demokratie auszuprobieren. Sie h�tte das Dilemma der
Basisdemokratie und der Parteitagselite l�sen k�nnen. Sie h�tte
damit die Politikverdrossenheit bek�mpfen k�nnen, die Menschen
aufgrund der empfundenen Macht- und Wirkungslosigkeit in
politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen
befallen hatte. Das alles wurde vers�umt. In innerparteilichen
Beteiligungsm�glichkeiten fiel die Piratenpartei durch das
Scheitern der Liquid Democracy hinter die anderen, von ihr so
bezeichneten Altparteien zur�ck.
Neuorientierung
Mit dem Bundesparteitag 2011 gingen die Piraten erneut auf
Kurssuche mit dem Versuch, sich als liberaldemokratische Partei
neu zu erfinden. In dieser Phase der Neuorientierung ereignete
sich der zweite politisch-polizeiliche Anschlag auf die Partei,
als ihre Server beschlagnahmt wurden. Mit der Amtshilfe f�r ein
franz�sisches Ersuchen wegen eines mutma�lichen DDoS-Angriffe
gegen ein franz�sisches Stromunternehmen befand sich die
Piratenpartei auf dem bisherigen H�hepunkt ihrer Popularit�t,
auch bei den Mitgliedszahlen.
Die eilige Zur�ckgabe der Server sollte die grundrechtswidrige
Aktion wie ein Versehen erscheinen lassen, doch in Folge
profitierten die Piraten von der Aktion. Bei der Wahl zum
Berliner Abgeordnetenhaus erzielten sie ihren bisher gr��ten
Erfolg: 15 Piraten gingen ins Berliner Plenum. Sie wurde als
Mischung aus Happening und Detailarbeit betrieben, in deutlicher
Distanz zur Bundespolitik und mit einem Server in Island. Doch
die Bundespartei war sich sicher, mit diesem Berliner R�ckenwind
in den Bundestag einziehen zu k�nnen. Mit den Erfolgen im
Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen sahen
sie sich auf Erfolgskurs.
Weitere Irritationen
Mit dem nieders�chsischen Streit �ber journalistenfreie Zonen
bei Piratentreffen oder dem Streit �ber ein bedingungsloses
Grundeinkommen f�r den politischen Gesch�ftsf�hrer Johannes
Ponader polarisierten sich innerhalb der Piraten Sondergruppen,
wobei die Berlinpiraten sich deutlich von Bundespiraten
distanzierten. Dabei gab es auch bei ihnen Zerw�rfnisse und den
einen oder anderen Skandal, in langen Netz-Diskussionen �ber das
jeweilige "Gate" bis zum Extrem getrieben.
Zur anstehenden Bundestagswahl 2013 waren die Risse zwischen dem
linksliberalen Bundesvorstand und der Berliner Landespartei kaum
zu �bersehen und f�hrten bereits zur nieders�chsischen
Landtagswahl nicht mehr zur gewohnten Siegesnachricht mit dem
Einzug ins Parlament. Die Forderungen nach mehr Geschlossenheit
und Ende der Querelen fruchteten wenig, die Querelen gingen
jetzt erst richtig los. Sie f�gten sich neue Wunden zu, auch
wenn es immer wieder Versuche gab, mit neuen Initiativen wie
OpenAntrag den alten Schwung zu bekommen.
Besonders bitter war der Umstand, dass die Piratenpartei als
entschiedener Gegenentwurf zum �berwachungsstaat nicht in dem
Ma�e von den Enth�llungen �ber die NSA profitieren konnte, die
Mitte 2013 durch Edward Snowden bekannt wurden. Die Piraten
erholten sich leicht, doch von einem "Freifahrtschein" in den
Bundestag, von dem bei Snowden-Aktionen und Demos mit einem
wahren Piraten-Fahnenmeer die Rede war, konnte keine Rede sein.
Land unter, hie� es schlie�lich.
Was folgte, war kein Aufr�umen nach der gro�en Flut, sondern
weitere Skandale, etwa ein "Bombergate" und, besonders
verst�rend, ein Warnstreik der ehrenamtlichen IT-Administratoren
einer Partei, die damit auf ihrem Kern-Kompetenzgebiet getroffen
wurde. Mitten im folgenden Europawahlkampf zerlegte sich denn
auch der Bundesvorstand und bei Aktionen wie der Klage gegen die
NSA-�berwachung schaffte er es gerade, sich anderen Initiativen
anzuschlie�en.
Waren die Piraten nichts anderes als eine
Laienschauspielerpartei, wie es kritisch hie�? Mittlerweile hat
sich ein Teil von ihnen als ruhende Pole sachlicher Diskussionen
zur�ckgemeldet, der andere Teil den Anschluss an die Linken
gesucht, im Glauben, dort die alten Sachthemen wie Transparenz
und Open Access besser zum Klingen zu bringen. Der Aufruf zur
gro�en Geburtstagssause liest sich denn auch mehr wie ein leiser
Abschied:
"10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten,
Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen � aber auch Drama, Frust,
R�ckschl�ge, Schwei� und Tr�nen. Gemeinsame Erfolge und Partys,
epische Wahlk�mpfe und Konzepte f�r eine zeitgem��e und
zukunftsorientierte Politik. Politische Programme, die oft der
Zeit voraus waren und sind." (anw) [/quote]
http://www.heise.de/newsticker/meldung/10-Jahre-Piratenpartei-vom-Entern-Gender…
Da� Liquid Feedback und die mangelnden Abwehrkr�fte gegen die
linksradikalen der Untergang der Piratenpartei auch in
Deutschland waren haben sie auch bei Heise nicht ganz kapiert,
aber ansonsten ist es recht vollst�ndig, vor allem mit den Links
bei denen auf der Site.
ahoy
hellboy
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