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	#Post#: 3957--------------------------------------------------
	Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit uns
	!
	By: hellboy Date: July 14, 2016, 7:42 am
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	Sie geht vor allem von weinerlichen Politparvenues wie dem
	deutschen Justizminister Heiko Maas aus, die Initiative des
	Europarats gegen hatespeech. Maas hatte behauptet, er sei unter
	anderem im Internet "unz�hligen Morddrohungen von
	Rechtsradikalen
	http://www.gmx.at/magazine/politik/justizminister-heiko-maas-erhaelt-morddrohun…
	/>ausgesetzt. Um sich diesen im Internet zu entziehen, m�chte er
	jetzt alles was geschrieben wird nach seinen Ma�st�ben
	zensurieren. Menschen die die Meinungen anderer nicht
	akzeptieren und ausrotten wollen haben schon immer �sthetische
	Gr�nde als Ausrede vorgeschoben.
	Dazu gibt es mehrere Dinge zu sagen: zun�chst mu� man im
	Internet niemals Dinge lesen, die andere schreiben. Was einem
	nicht gef�llt, das liest man einfach nicht. Zu jedem Tool im
	Internet geh�rt die Funktion Leute zu blocken, oder es
	auszuschalten. Wer glaubt ein bestimmtes Tool nutzen zu m�ssen,
	um nur ja nix zu vers�umen, hat das Internet absolut nicht
	verstanden. Au�erdem ist das was den einen beleidigt f�r den
	anderen v�llig harmlos, Subjekte wie Herr Maas und �hnliche
	Jammerlappen d�rften f�r das Internet, aber auch f�r die
	Politik, zu zart besaitet sein. Was aber in einer echten
	Demokratie ganicht geht ist politische Entscheidungen aufgrund
	pers�nlicher Befindlichkeiten zu treffen. Da hat sich der Heiko
	Maas auf das Niveau von Diktatoren wie Erdogan und Putin
	begeben, und damit auf den Weg in den Faschismus.
	Nat�rlich gibt es jene, deren politische Agenda seit jeher auf
	die Zensur von andersdenkenden ausgerichtet war und ist. Die
	Linksradikalen, die Neostalinisten, die so genannten Social
	Justice Warriors
	http://partypiratesat.createaforum.com/tfnetzpolitik/social-justice-warrior-wat…
	/>und wie die bigotten Moralapostel noch hei�en m�gen. Sie haben
	sich nat�rlich sofort freiwillig gemeldet f�r all die Posten bei
	den neu zu schaffenden Zensurbeh�rden, f�r die Sprachpolizei und
	f�r die allumfassende Bespitzelung, den traditionellen
	Werkzeugen zur Meinungsgleichschaltung und Abschaffung der
	Rede-und Gedankenfreiheit. Nur ist ihnen das um die Ohren
	geflogen, weil sie bis heute nicht begriffen haben, da� die
	Wahrheit im Internet nicht unterdr�ckt werden kann, und so wurde
	ihre Galionsfigur, die weithin ber�chtigte Julia
	"killallgermans" Schramm, von deutschen Innenministerium als
	Beraterin wieder gefeuert.
	Die Gr�nde werden Kenner der Materie nicht �berraschen:
	[quote]#hatespeech und die Amadeu Antonio Stiftung
	Der Kampf gegen Hate Speech steht seit einiger Zeit auf der
	Agenda der Bundesregierung. Nachfolgend m�chte ich erl�utern,
	weshalb ich diese mit �ffentlichen Mitteln gef�rderte Initiative
	f�r hochproblematisch halte.
	Als Teil der Kampagne des Europarats gegen Hasskommentare sowie
	der Strategie der Bundesregierung zur Extremismuspr�vention und
	Demokratief�rderung startete in Deutschland vor einiger Zeit die
	No Hate Speech Bewegung, die gegen Hassreden im Netz vorgehen
	soll. Zun�chst einmal stellt sich die Frage, was Hate Speech
	eigentlich ist. Die Amadeu Antonio Stiftung, die sich ebenfalls
	den Kampf gegen Hate Speech auf die Fahnen geschrieben hat,
	f�hrt hierzu aus, dass es sich um einen politischen Begriff mit
	�mehr oder weniger starken Bez�gen zu juristischen Tatbest�nden�
	handle, dessen Definition auch noch umstritten sei. Eine
	Brosch�re der Landesanstalt f�r Medien in Nordrhein-Westfalen,
	die helfen soll, Hassrede auch in ihren subtileren Spielarten zu
	erkennen, erachtet zum Beispiel Wir/Die-Rhetorik als typische
	Art von Hate Speech. Die Amadeu Antonio Stiftung wiederum f�hrt
	noch �Verallgemeinerungen (�alle Fl�chtlinge�) und
	Gleichsetzungen (z.B. Fl�chling=Muslim)� als Beispiele f�r Hate
	Speech an. �berlegt man sich dann, wie h�ufig in diesem und dem
	letzten Jahr alle Migranten, die nach Deutschland kamen, als
	Fl�chtlinge bezeichnet wurden (beispielhaft hier auf Welt.de),
	scheint verdammt viel Hate Speech ver�ffentlicht zu werden.
	Gestern gab es dann im Rahmen einer koordinierten Aktion in 14
	Bundesl�ndern Wohnungsdurchsuchungen � laut Berichten diverser
	Medien (hier u.a. der Tagesschau) zum Kampf gegen
	�Hasskommentare�. Es d�rfte jedem klar sein, dass ein
	Hasskommentar kein im StGB definierter Straftatbestand ist. F�r
	eine Wohnungsdurchsuchung ist allerdings erfoderlich, dass ein
	Verdacht auf Begehung einer Straftat vorliegt (was im konkreten
	Fall wohl auch gegeben war und nur ungenau berichtet wurde).
	Genau dies zeigt aber das Problem der Kampagne gegen Hate Speech
	auf: Es ist unklar, ob gegen �u�erungen vorgegangen werden soll,
	die Straftatbest�nde wie z.B. den der Volksverhetzung erf�llen
	(das ist auch bereits jetzt der Fall) oder ob auch der Kampf
	gegen �u�erungen aufgenommen werden soll, die nach geltender
	Rechtslage keinen Straftatbestand erf�llen (das w�re im Hinblick
	auf die Meinungsfreiheit ziemlich problematisch und
	ablehnungsw�rdig).
	Des Weiteren lohnt sich ein Blick auf die Mitstreiter, die sich
	die Bundesregierung im Kampf gegen Hate Speech zugelegt hat und
	diese mit Steuergeldern f�rdert: Bei der Amadeu Antonio Stiftung
	handelt es sich um eine Organisation, die es f�r unzumutbar
	h�lt, im Gegenzug f�r �ffentliche F�rdergelder ein Bekenntnis zu
	unserer Verfassung zu unterschreiben und deren Vorsitzende
	Anetta Kahane von 1974 bis 1982 als IM Victoria f�r die Stasi
	gearbeitet hat, also quasi pr�destiniert f�r die Kontrolle von
	Meinungs�u�erungen ist. Weiterhin besch�ftigt sie Julia Schramm,
	die auf Twitter Leute mit abweichenden Meinungen gerne
	Arschloch, Fascho oder Wichser nennt. Idealerweise k�nnte die
	Amadeu Antonio Stiftung den Kampf gegen Hate Speech in den
	eigenen Reihen beginnen, aber da kommt es ja von der �richtigen�
	Seite. Nur zur Klarstellung: Nat�rlich soll die Amadeu Antonio
	Stiftung ungehindert ihrer T�tigkeit nachgehen k�nnen, mir w�re
	es nur sehr recht, wenn sie unter den aktuellen Umst�nden keine
	�ffentlichen F�rdergelder des BMFSFJ erhielte (hier ersichtlich
	auf Seite 2).
	...[/quote]
	https://jonathanstorz.wordpress.com/2016/07/14/hatespeech-und-die-amadeu-antoni…
	Hoffentlich dauert es nichtmehr lange, bis auch Deppen wie Heiko
	Maas klar wird, da� Zensur nach Richtlinien des pers�nlichen
	Geschmacks von peinlichen Winslern in einer Demokratie absolut
	nix verloren hat. Es gibt bereits gesetzliche Regelungen die
	Drohung, Beleidigung und Volksverhetzung unter Strafe stellen.
	Nur weil sich der Maas in seiner infantilen Hybris jetzt
	pers�nlich beleidigt f�hlt, soll gleich die gro�e
	Internet-Inquisition eingef�hrt werden. Was sind schon
	B�rgerrechte im Vergleich zu seinen pers�nlichen
	Befindlichkeiten, da sind seine Priorit�ten offenbar klar
	verteilt.
	Eine ausf�hrliche Analyse dieser Problematik hatten wir ja
	bereits an anderer Stelle, aber aus aktuellem Anlass nochmal man
	tau:
	[quote="man tau"]Vom politischen Nutzen der Hate Speech
	Julia Schramm gibt eine Brosch�re �ber den Hass im Netz heraus
	�Sauerkraut, Kartoffelbrei � Bomber Harris, Feuer Frei!�
	Mit diesem witzigen Einzeiler unterst�tzte die damalige
	Piraten-Politikerin Julia Schramm zu Beginn des letzten Jahres
	ihre Parteikollegin Anne Helm, die zum Jahrestag der
	Bombardierung von Dresden mit nackten Br�sten posiert hatte.
	Nicht aus sexualisierendem Kalk�l, nat�rlich, sondern damit der
	Spruch �Thank you, Bomber Harris� zu sehen war, den sie auf
	ihren Oberk�rper geschrieben hatte.
	�Kartoffeln�, das ist eine abf�llige Bezeichnung f�r Deutsche �
	der Begriff �Kartoffelbrei� bezieht sich also auf zu Brei
	gebombte Deutsche, die am Ende des Zweiten Weltkriegs im vom
	Fl�chtlingen �berf�llten Dresden zum Opfer der von Admiral
	Arthur Harris geleiteten englischen Luftangriffe geworden
	waren.
	Die infantile Belustigung �ber den Tod von vielen tausend
	Menschen erg�nzte Schramm noch durch ebenso kecke Spr�che wie
	�Stalingrad war wunderbar � Nazi-Opa, bleib gleich da�.
	...

	Rassistisch sind immer nur die anderen �Hate Speech konkret zu
	definieren oder zu katalogisieren, ist kaum m�glich, denn was
	Hate Speech ist, ist immer vom Kontext abh�ngig.� (14) Dass eine
	Definition kaum m�glich ist, hindert Julia Schramm hier
	nat�rlich nicht daran, den so massiv aufgeladenen Begriff �Hass"
	ausf�hrlich zu nutzen und zu politisieren.
	Dabei sprechen gleich mehrere Gr�nde erheblich dagegen, dies zu
	tun.

	Zum einen ist kaum etwas so gut geeignet wie die Unterstellung
	von Hass, eigene Aggressivit�t und Brutalit�t zu leugnen und in
	die Feinde zu phantasieren. Der Aufmarsch der
	Brachialrhetoriker, den Schramm hier f�r die Antonio
	Amadeu-Stiftung �ffentlichkeitswirksam gegen den Hass im
	Internet paradieren l�sst, hat in eben diesem Sinn etwas
	durchaus Komisches.
	Wer zudem politische Konflikte mit Hass erkl�rt, nicht mit �
	jeweils mehr oder weniger legitimen � unterschiedlichen
	Interessen, der entfernt sich von einer zivilen Kultur, anstatt
	sie zu f�rdern. Denn zwischen Interessen ist schlie�lich ein
	Ausgleich m�glich � wenn sich aber gewaltbereite Hater und ihre
	Opfer gegen�berstehen, kann es nicht um einen Ausgleich gehen,
	sondern nur noch um den Schutz der Opfer.
	Die Rede vom Hass ist so ein zentrales Element einer
	Freund-Feind-Logik, die einen friedlichen Ausgleich von
	Interessen blo� als Kollaboration mit dem Feind interpretieren
	kann. Denn wenn sich die Guten (wir) und die B�sen (die anderen)
	begegnen, w�re jeder Kompromiss eine Bechr�nkung des Guten �
	eine wirklich vertretbare L�sung kann nur im Verschwinden der
	B�sen bestehen.
	Ganz in einer Freund-Feind-Logik bewegt sich Julia Schramm
	ohnehin. Dass ihre brutalen Kommentare zur Bombardierung
	Dresdens nicht nur aus dem demokratischen, sondern auch aus dem
	rechtsradikalen Spektrum angegriffen wurden, macht Kritik an ihr
	in einigen linken Kreisen fast unm�glich: Die Feindschaft von
	Rechtsradikalen immunisiert hier auch gegen berechtigte
	Einw�nde.
	Dass aber jemand Arschl�cher zu Feinden hat, hei�t ja nicht
	lange nicht, dass er ein ehrenwerter Mensch ist.
	Mehr noch: Die beliebige Unterstellung des Hasses beutet eben
	die Menschen aus, die tats�chlich Opfer von Hass geworden sind.
	Amadeu Antonio wurde 1990 von rassistischen Schl�gern in
	Eberswalde ermordet, wenige Wochen vor der Geburt seines Sohnes.
	Es instrumentalisieert das Gedenken an ihn, wenn nun in seinem
	Namen wei�e Akademikerinnen und Akademiker ihre � zum guten
	Teil selbst initiierten � Auseinandersetzungen im Netz als
	Gewaltakte verkaufen, die rassistischen Gewaltakten vergleichbar
	w�ren.

	Der ermordete schwarze Mann hat hier einen Wert blo� als Mittel
	zum Zweck, um beliebigen politischen Interessen anderer Gewicht
	zu verleihen. Keiner der Beteiligten kommt auf die Idee, dass
	diese Vereinnahmung und Funktionalisierung selbst rassistisch
	ist.
	�hnliches gilt f�r das Andenken an ermordete und verfolgte
	Juden. Dass die Schrift der Amadeu-Stiftung Rassismus und
	Antisemitismus verbindet, hat gute Gr�nde, auch wenn beides
	nicht identisch ist. Dass sie aber Kritik am Feminismus dazu
	z�hlt, als bilde alles zusammen ein d�steres Dreigestirm
	reaktion�rer und menschenfeindlicher Politik � das beutet den
	wichtigen demokratischen Konsens gegen Rassismus und
	Antisemitismus f�r eigene Zwecke aus.
	Dabei ist ein wesentlicher Unterscheid ja offensichtlich: Es
	gibt selbstverst�ndlich keinen seri�sen, demokratischen
	Rassismus, und es gibt selbstverst�ndlich keinen seri�sen,
	demokratischen Antisemitismus. Es gibt aber, vielf�ltig und aus
	ganz unterschiedlichen politischen Richtungen, seri�se und
	demokratische Kritik an feministischen Positionen oder einfach
	an einer Geschlechterpolitik, wie sie insbesondere vom
	Familienministerium aus betrieben wird.
	Wieder einmal ist es nun ausgerechnet dieses
	Familienministerium, das aus Steuermitteln eine politische
	Verleumdung von Kritikern der eigenen Politik finanziert. Die
	durchaus hetzerische Gleichsetzung von Hass und kritischen
	Kommentaren dr�ckt sich dabei schon im unfreiwillig
	selbstentbl��enden Untertitel der Brosch�re aus: �Umgang mit
	Hate Speech und Kommentaren im Internet�.

	Offensichtlich hat die Gleichsetzung solcher Kritik mit
	rechtsradikalen Positionen vor allem das Ziel, die Kritiker zu
	besch�men, ihnen die �ffentliche Rede so weit wie m�glich zu
	erschweren und ihnen die W�rde des besseren Arguments
	grunds�tzlich und unbesehen abzustreiten.
	Gerade in dieser Hinsicht aber ist das Ende der Vorrede sehr
	interessant. Ich bin mir nicht vollst�ndig sicher, ob Heiko Maas
	das dort in diesem Sinne gemeint hat � aber gerade Menschen, die
	f�r die Unteilbarkeit von Menschenrechten eintreten, f�r die
	Menschenrechte von M�nnern und Jungen ebenso wichtig sind wie
	die von Frauen und M�dchen, k�nnen sich von unserem
	Justizminister zum Weitermachen ermutigt f�hlen. Er schlie�t
	n�mlich mit den Worten:
	�Wenn die W�rde von Mitmenschen angegriffen wird, darf es
	niemals Schweigen, sondern muss es stets Widerspruch
	geben.�[/quote]
	http://man-tau.blogspot.de/2015/05/vom-politischen-nutzen-der-hate-speech.html
	Ich empfehle unbedingt, den ganzen Text zu lesen. Er untermauert
	mit Beispielen und links die beschriebenen Vorg�nge.
	ahoy
	hellboy
	#Post#: 3958--------------------------------------------------
	Re: Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit
	uns!
	By: pet Date: July 14, 2016, 10:11 am
	---------------------------------------------------------
	Du bist eh schon online als Promi-Hater und Literatur-Empfehlung
	f�r andere Autoren:
	https://www.fischundfleisch.com/hawaiipiraten-von-oesterreich/yeah-hetze-ist-su…
	#Post#: 3963--------------------------------------------------
	Re: Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit
	uns!
	By: pet Date: July 17, 2016, 10:32 pm
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	thx 0utput f�r Karl Marx-Hater-Meldung; thx kreuz.net f�r Martin
	Luther-Hater-Meldung.
	Die Hauptsch�lerl�ge: Hater sind primitiv? Und Nazis?
	https://www.fischundfleisch.com/hawaiipiraten-von-oesterreich/prominente-hasser…
	Ich glaube nicht, dass in dem Artikel etwas drinsteht, was in
	diesem Forum noch
	nicht besprochen wurde.
	#Post#: 3989--------------------------------------------------
	Re: Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit
	uns!
	By: pet Date: July 29, 2016, 2:58 pm
	---------------------------------------------------------
	Habe Telepolis Artikel vorgeschlagen:
	Thesen der Amadeu vs. Thesen der
	American Civil Liberties Union. Haltet
	mir die Daumen. Ich werde vermutlich
	gr�nes Licht kriegen, aber dann fangen
	die Schwierigkeiten an: muss f�r ein
	Interview nach E und von E �bersetzen
	und m�glichst kompakt ein paar Grunds�tze
	erkl�ren, die von der Amadeu k�nstlich
	verwirrt wurden.
	Brodnigel kann ich leider nicht besprechen,
	weil die in Deutschland keiner kennt.
	#Post#: 4010--------------------------------------------------
	Re: Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit
	uns!
	By: hellboy Date: August 7, 2016, 10:46 am
	---------------------------------------------------------
	[quote="Thomas Ney"]Die schleichende Einschr�nkung der
	Meinungsfreiheit
	tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten
	�Hatespeech� im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterst�tzung
	ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin
	gef�hrten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale
	Antideutsche besch�ftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke
	zur L�schung �unangemessener Beitr�ge� angehalten werden. Die
	Definition dessen, was �Hatespeech� ist, ist vage und wirkt
	tendenzi�s. Darunter werden auch Aussagen gefasst, die klar von
	dem Grundrecht auf freie Meinungs�u�erung gedeckt sind. Eine
	rechtliche Grundlage hierf�r gibt es nicht. Statt sich klar
	gegen diese Einschr�nkung der Meinungsfreiheit zu positionieren,
	verharrt die Piratenpartei in Unt�tigkeit.
	Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild
	frei zu �u�ern und zu verbreiten [�]. Eine Zensur findet nicht
	statt. So regelt es Artikel 5 des Grundgesetzes. Diese Rechte
	finden � so bestimmt es der Artikel weiter � ihre Schranken nur
	in allgemeinen Gesetzen und dem Recht der pers�nlichen Ehre.
	Entsprechend kennt das deutsche Recht eine Vielzahl von
	Paragraphen, die die Grenzen dieses Grundrechts definieren:
	Volksverhetzung (� 130 StGB), Beleidigung (� 185 StGB), �ble
	Nachrede (� 186 StGB) und Verleumdung (� 187 StGB), sowie der
	Aufruf zur Straftat (� 111 StGB) sind nur einige der
	Straftatbest�nde, die die �berschreitung der Meinungsfreiheit
	sanktionieren.
	Im Kontext der Fl�chtlingsdebatte geistert ein weiterer,
	urspr�nglich aus den USA kommender Begriff durch den politischen
	Diskurs: �Hatespeech�, zu Deutsch Hassrede. Mit ihm sollen auch
	jene Meinungs�u�erungen erfasst werden, die zwar m�glicherweise
	nicht strafbar, aus Gr�nden der politischen Korrektheit aber
	dennoch unerw�nscht sind, etwa weil sie Elemente einer
	gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit enthalten k�nnten. Gleich
	mehrere Bundesministerien wenden sich seit neuestem dem �Kampf
	gegen Hatespeech� zu. Mit der Durchf�hrung beauftragt wurde u.
	a. die Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie soll mit einer �Taskforce�
	Betreiber Sozialer Netzwerke im Umgang mit Hassreden beraten und
	allgmeine L�schempfehlungen aussprechen.
	[quote]�Wir sprechen uns gegen Hatespeech aus, egal ob strafbar
	oder nicht. Jeder darf seine Meinung �u�ern, aber sachlich und
	ohne Angriffe.�
	Bundesministerium des Innern via Twitter[/quote]
	Kampf gegen nicht strafbare �u�erungen? Kritiker bef�rchten,
	dass durch die Kampagne die Grenzen der Meinungsfreiheit
	schleichend verschoben und missliebige Meinungen (wie etwa die
	Kritik an der Fl�chtlingspolitik der Regierung) diskreditiert
	werden sollen.
	...
	Kuschelige Piraten
	Abschlie�end noch ein paar Worte zur Rolle der Piratenpartei in
	dieser Causa. Nun mag man sich fragen, inwieweit die Rolle einer
	Partei, die derzeit in den Umfragen bestenfalls zwischen einem
	und zwei Prozent steht, �berhaupt relevant ist. Aber bei Themen
	wie Meinungsfreiheit und Zensur (speziell im Internet) geht es
	um den Markenkern der Partei, die quasi �im Internet geboren�
	wurde.
	Mit den Piraten richtig in Kontakt kam ich 2009 im Kontext des
	sogenannten �Zugangserschwerungsgesetzes� von Ursula von der
	Leyen (�Zensursula�). Damals wollte die Bundesregierung eine
	Zensurinfrastruktur errichten, um die Verbreitung
	kinderpornografischen Materials zu erschweren. Die Piraten
	standen seinerzeit in den Umfragen nicht wesentlich besser da
	als heute. Was mir aber an den Piraten von 2009 imponierte, war,
	dass sie das R�ckgrat besa�en auch dann zu ihren �berzeugungen
	zu stehen, wenn sie sich hierf�r massiven Anfeindungen
	ausgesetzt sahen. Weil f�r diese Partei der Zweck eben nicht
	automatisch die Mittel heiligte. Das wirkte anziehend. Auf mich
	und viele andere.
	Und heute? Hat der Meisner-Effekt die Partei voll erwischt. Wir
	wollen blo� nicht auf der �falschen� Seite stehen � schon gar
	nicht auf einer Seite mit der AfD! Daf�r ist man bereit,
	notfalls auch die eigenen Prinzipien verraten oder zumindest
	nicht mehr offensiv zu vertreten. Aus �nicht immer nett, aber
	immer ehrlich� wurde #flausch. Blo� nicht anecken und sch�n im
	Fahrwasser des Mainstreams bleiben.
	Die Piraten entstammen aber der Netz- und Nerdszene. Da konnte
	der Umgangston schon immer etwas rauer sein, solange die Fakten
	bzw. Informationsgehalt stimmten. Dort k�mpften Chaoten wie die
	Anh�nger von Anonymous f�r Meinungsfreiheit und gegen jede Form
	der Zensur und erhielten daf�r eine breite Anerkennung. Wir
	waren mal der politische Arm dieser Szene. Das waen doch unsere
	Leute! Aber wir haben den Kontakt zu dieser, unserer Basis
	verloren. Und die Protestw�hler, die wir 2011 mit Ehrlichkeit
	noch ziehen konnten, sind weitergezogen. Ausgerechnet zur AfD �
	die sich zwar teilweise unserer Methoden bedient, aber
	inhaltlich fast nichts mit unseren Zielen gemein hat. Dabei
	h�tte genau das unser Thema sein k�nnen, mit dem wir uns auch
	wohlwollend vom politisch korrekten Kuschelkurs der Etablierten
	h�tten absetzen k�nnen. Eine vergebene Chance. Wieder einmal. Es
	ist frustrierend.[/quote]
	Den ganzen Artikel lesen!!!
	http://thomas-ney.net/2016/08/die-schleichende-einschraenkung-der-meinungsfreih…
	Ich habe dem nichts hinzuzuf�gen.
	ahoy
	hellboy
	#Post#: 4015--------------------------------------------------
	Re: Online-Sprachpolizei gegen "hatespeech"? Nicht mit
	uns!
	By: GOLEMXIV Date: August 10, 2016, 10:27 am
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	Hier sind zwei Artikel �ber einen Artikel in der Hitler-Zeitung
	"Aula".
	Die Artikel emp�ren sich dar�ber, dass "Aula" das Recht auf
	freie
	Massenmanipulation im Sinne der American Civil Liberties Union
	genutzt hat und f�r
	- KZ-H�ftlinge waren nach ihrer Befreiung eine Belastung f�r die
	Anrainer
	- Unter den KZ-H�ftlingen waren auch echte Verbrecher
	Das hat nat�rlich fast jeden beleidigt, aber der Richter fand:
	- dass es "nachvollziehbar" sei, dass die Freilassung tausender
	KZ-Insassen "eine Bel�stigung f�r die betroffenen Gebiete
	�sterreichs darstellte".
	(
	http://derstandard.at/2000030545235/Verfahrenseinstellung-gegen-AULA-Ein-Schlag…
	/>)
	- dass unter KZ-H�ftlingen "unbestritten Rechtsbrecher" waren.
	(
	http://derstandard.at/2000030545235/Verfahrenseinstellung-gegen-AULA-Ein-Schlag…
	/>)
	Der Richter hat hier offensichtlich nicht nach dem g�ngigen
	Rechtsempfinden
	geurteilt, sondern auf der Grundlage der amerikanischen
	Verfassung, nach der
	eben auch Nazis und Unsympathler ein Recht auf freie
	Massenmanipulation hat.
	Wers nicht h�ren will, soll es nicht lesen. Wer es nicht glauben
	will, soll es
	nicht glauben. Ein Schlag ins Gesicht der geplanten
	Hatespeech-Gesetze.
	Ingrid Brodnig hat dazu offensichtlich keine Meinung.
	Der zweite Artikel dar�ber, eine scheinobjektive Darstellung des
	Urteils,
	ist dieser Artikel:
	http://derstandard.at/2000030539418/Aula-darf-KZ-Haeftlinge-Landplage-und-Masse…
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