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#Post#: 2664--------------------------------------------------
Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 20, 2014, 6:03 pm
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[quote="@CptLeto"]Tweet zur Lage der Partei
Ich bin frohen Mutes, dass ein sehr gro�er Teil der Partei dazu
in der Lage ist, sich demokratisch auf ein Programm zu einigen
und wir einen/den alten Konsens �ber unsere Werte erreichen
k�nnen. Ein Verst�ndnis davon, wie wir Politik machen wollen,
unabh�ngig davon, wie sehr man sich privat noch in die eine oder
andere Richtung engagiert oder engagieren wollen w�rde.
Ich denke, wir gem��igten Piraten (nein, ich bin nicht
konservativ) haben zulang nicht gesehen, wie drastisch sich
einige "progressivere" (ich nehm mal die Selbstbezeichnung, w�r
nicht meine Wortwahl) den beschworenen "Neustart" vorstellen.
Wir werden versuchen, Politik innerhalb des bestehenden
politischen Systems zu machen. Klar, wir wollen es hier und da
�ndern, aber wir m�ssen uns nicht mit Gefechten dar�ber
aufhalten, ob Demokratie jetzt eine Br�ckentechnologie ist,
Deutschland abgeschafft werden muss/"nie wieder" sein darf, wir
nicht irgendwie auch alle Anarchosyndikalisten sind/sein m�ssen
usw.
Nat�rlich verschwinden nicht alle Probleme.
Viele haben sich von der #pplattform imo L�sungen realer
Misst�nde wie Trollerei gew�nscht - hier haben wir Baustellen,
auch wenn der dort verfolgte Ansatz ("Schutzraum" f�r einige,
anything goes nach au�en) nicht der richtige war.
Einiges wird sogar noch schwerer, da im Zuge dieser
Ideologieeskalation produktive Leute (aus den verschiedensten
Ecken) ausgetreten oder inaktiv geworden sind.
Es fallen auch keine Neumitglieder oder Prozente vom Himmel,
weil jetzt "die Guten gewonnen h�tten" oder so.
Wir haben aber hoffentlich die Ruhe, zwischen den Wahlen/in den
n�chsten Jahren besonnen unsere Strukturen zu verbessern, uns
kommunal zu etablieren usw.
Meinen LV seh ich auf dem besten Weg, den Bund geb ich auch
nicht auf.
Das hier ist ein Langzeitprojekt. Mit dem Eintritt in eine
_Partei_ haben wir uns f�r einen bestimmten Weg entschieden: Wir
sind die, die die Hoffnung nicht aufgeben, dass
parteipolitisches Engagement dabei helfen kann, unserer
Gesellschaft den Verlust der Grundrechte zu ersparen.
Nat�rlich gibt es auch andere Wege zu diesem und anderen
berechtigten Zielen und nat�rlich kann man auch mehrere parallel
gehen. Aber unser Rahmen hier ist halt der einer Partei - womit
bestimmte Spielregeln/Anspr�che einhergehen.
Unsere Aufgabe ist jetzt, uns wieder auf unsere gemeinsamen
Werte und (angeblichen) Kompetenzen* zu besinnen,
Selbstdisziplin zu �ben und Integrit�t zu beweisen.
Also - am Riemen rei�en, auf vermeidbare Fuck Ups verzichten und
dran denken, dass wir noch immer Visionen oder zumindest zu
verhindernde Dystopien haben.
Was grad alles in der "Au�enwelt" passiert, ist zu ernst, um in
20 Jahren zu sagen "Ich hab das mit politischem Engagement mal
versucht, aber dann WAREN da ein paar Leute vielleicht schei�e
auf Twitter zu mir..."
CptLeto
(denkt gar nicht dran, hinzuschmei�en)
* Teilhabe f�r alle, transparente Abl�ufe, Einbezug der neusten
Technologien, innovative Ans�tze, Vernetzung, St�rkung der
individuellen (Freiheits-)Rechte, Schutz der Privatsph�re, die
ganze sch�ne Palette...
[/quote]
Jetzt braucht es auch bei der ppat einen Neustart. Weg mit den
Linksbizarren!
ahoy
hellboy
#Post#: 2673--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 21, 2014, 1:45 pm
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[quote="Thomas Ney"]Stechen die Piraten noch einmal in See?
In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder
die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner
Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des
Abgeordnetenhauses Oliver H�finghoff und Simon Wei� sowie die
Bezirksverordnete von Neuk�lln, Anne Helm. Heute gesellte sich
auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser
illustren Runde hinzu.
Kurz zur Historie: Den Austritten ging ein monatelanger
parteiinterner Streit um die prinzipielle Ausrichtung der
Piraten voraus. Die genannten Personen galten dabei als
Vertreter eines stramm linken, nach eigenem Daf�rhalten
�progressiven� Profils. Dem gegen�ber standen vor allem �Piraten
der ersten Stunde�, die ein liberales und auf b�rgerrechtliche
Kernthemen fokussiertes Programm verfolgten. Letzteres wurde auf
dem au�erordentlichen Bundesparteitag in Halle von der gro�en
Mehrheit der anwesenden Mitglieder gew�hlt, weshalb sich die
genannten Protagonisten innerhalb der Partei an den Rand
gedr�ngt sahen.
Mit dieser Einsch�tzung lagen sie gewisserma�en nicht einmal
falsch. Die Piraten waren mehrheitlich immer eine sozialliberale
Netzpartei. Vor dem Eintritt der genannten Personen als auch
jetzt nach ihrem Austritt. Nur gab es zwischenzeitlich eine
Phase, in der eine radikale und vor allem gut organisierte
Minderheit das Au�enbild der Partei wesentlich bestimmte. Eine
entscheidende Ursache hierf�r war, dass die Herausbildung
innerparteilicher Strukturen mit dem schnellen Aufstieg der
Partei in der Vergangenheit nicht hatte Schritt halten k�nnen.
Dies erm�glichte einigen Personen, die sich nur rudiment�r den
Grundwerten der Piraten verpflichtet sahen, exponierte
Positionen innerhalb der Partei einzunehmen oder �ber deren
Tickets in die Parlamente einzuziehen. Gleichzeitig lie� der
bunt durchmischte Zustrom neuer Mitglieder das Profil der Partei
verwischen. Pirat zu sein, galt pl�tzlich als hip. Nicht wenige
traten der Partei w�hrend ihres schnellen Aufstiegs bei, in der
Hoffnung Aufmerksamkeit und vor allem Posten zu erhalten. Nicht
f�r alle erf�llte sich dieser Traum und diejenigen, f�r die er
sich erf�llte, stellten fest, dass Politik vor allem eines ist:
harte Arbeit. Wiederum andere sahen die Partei vor allem als
notwendiges Werkzeug zur Durchsetzung ihrer individuellen
Interessen. Feminismus und Genderwahn, die Partei als
politischer Arm der Refugeebewegung, antideutsche Positionen und
gewaltbereiter Kampf gegen Rechts, selbst Weltraumaufz�ge; alles
schien pl�tzlich m�glich. Dabei war jedes Thema � ob legitim
oder nicht � f�r sich genommen nur eines unter vielen und die
Vehemenz, mit der diese verfolgt wurden, �berforderte die
Mehrheit der Mitglieder und l�hmte die gesamte Partei. Kritik
oder gar abweichende Meinungen waren allerdings unerw�nscht und
wurden wahlweise als rechtsextreme, maskuline, apolitische,
rassistische oder sexistische �Kackschei�e� diffamiert. Selbst
die Arbeit an Kernthemen (wie die Unterst�tzung der f�r Piraten
essentiellen Demonstration �Freiheit statt Angst�) wurde
torpediert und durch die Vermengung mit sachfremden Themen
behindert.
Als sich gegen all dies Widerspruch an der Basis regte und ein
neuer, den �progressiven� nicht genehmer Bundesvorstand gew�hlt
wurde, begab man sich in den virtuellen, als Schutzraum
bezeichneten Sch�tzengraben. Aus diesem heraus wollte man den
neuen Bundesvorstand und all jene beschie�en, die ihn gew�hlt
hatten. Getroffen wurde die Piratenpartei insgesamt.
Erwartungsgem�� waren mehr als ern�chternde Wahlergebnisse in
Sachsen, Brandenburg und Th�ringen die Folge. �brig blieben ein
ramponiertes Piratenschiff und vor allem jede Menge harte
Arbeit. Zu viel Arbeit bei zu wenig Ertrag f�r all jene, die
sich der Partei aus teilweise opportunistischen Gr�nden,
zumindest aber unter falschen Annahmen heraus angeschlossen
hatten.
Statt das demokratische Votum der Basis zu akzeptieren,
zelebrieren einige Personen ihren Austritt nun �ffentlich. Es
ist das letzte, was ihnen die pl�tzlich so verhassten Piraten
noch bieten k�nnen: mediale Aufmerksamkeit, in einigen F�llen
sogar noch die Annehmlichkeiten des Mandats, welches ihnen die
Partei erst verschafft hat.
Alles geschenkt. Der gro�e Streit kam vermutlich gerade (noch)
rechtzeitig. Bis zur n�chsten Landtagswahl in Hamburg ist noch
genug Zeit. F�r die Piraten kann es bis dahin nur noch eine
Richtung geben: Zur�ck nach vorn. Die zweistelligen Umfragewerte
auf Bundesebene kamen nicht von ungef�hr. Die Wahrung und
Wiederherstellung von B�rgerrechten in einer zunehmend
digitalisierten Welt, der Einsatz f�r eine faire Chance auf
gesellschaftliche Teilhabe f�r alle Menschen und der Anspruch,
aus Betroffenen Beteiligte zu machen � unser politisches
Programm hat seine Attraktivit�t nicht verloren. Allenfalls die
Attraktivit�t unserer Partei nach au�en. Also lasst uns
gemeinsam daran arbeiten, diese wiederzugewinnen. Gewiss: Aller
(Neu)Anfang ist schwer. Aber deshalb gar nicht erst anzufangen
w�re ein schwerer Fehler. Die aktuelle Situation kann durchaus
auch als Chance verstanden werden. Und diese Chancen stehen
sicher nicht schlechter als 2009. Mit einer Fokussierung auf den
Markenkern der Piraten k�nnen wir endlich auch wieder
inhaltliche Akzente setzen. Allein damit haben wir f�rs Erste
genug dicke Bretter zu bohren. Also: Packen wir�s an![/quote]
So schnell kann es gehen. Als n�chstes r�umen wir die PPat auf.
ahoy
hellboy
#Post#: 2674--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: pet Date: September 21, 2014, 3:00 pm
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Wetzt die langen Messer! Klarmachen zum Kielholen und Planke
ausfahren!
#Post#: 2711--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: September 25, 2014, 6:57 pm
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[quote="Peter M�hlbauer f�r Heise"]Piraten haben ein paar
Probleme weniger
Lauer, H�finghoff, Helm, Domscheit-Berg und Wirth ausgetreten
Seit der ehemalige Berliner Piraten-Fraktionssprecher
Christopher Lauer am 18. September seinen Austritt aus der
Partei erkl�rte, folgten ihm mehrere andere Mitglieder, die sich
vorher einen Ruf als Problempiraten erworben hatten: Oliver
H�finghoff, Anne Helm, Anke Domscheit-Berg und Torsten Wirth.
Die nordrhein-westf�lische Abgeordnete Birgit Rydlewski, die
ebenfalls diesem Lager zugerechnet wird (und gegen die im Sommer
eine Strafanzeige wegen einer Krawalldemonstration erstattet
wurde), twitterte, sie sei sich noch nicht sicher, ob sie die
Partei verl�sst, werde aber auf jeden Fall ihr monatlich mit
�ber 10.726 Euro verg�tetes Abgeordnetenmandat behalten.
Ob die Austritte ausreichen, die Piraten wieder f�r breitere
Schichten w�hlbar zu machen, ist fraglich: Die "Jungen Piraten"
befinden sich weiterhin so fest in der Hand von
H�finghoff-Gesinnungsgenossen wie die Roten Garden w�hrend der
chinesischen Kulturrevolution in der Maos - und die Berliner
Abgeordnetenhausfraktion hat angek�ndigt, die Zusammenarbeit mit
H�finghoff weitgehend wie bisher fortzusetzen. Gleiches gilt f�r
die Bezirksverordnetenversammlung Neuk�lln, in der Anne Helm
ihren Sitz beh�lt.
Beobachter vermuten deshalb, dass die Austritte m�glicherweise
vor allem dazu dienten, parteilichen Disziplinarma�nahmen und
Handlungsbeschr�nkungen zu entgehen, wie sie Lauer vor seinem
Abschied mit Mandatsbeibehaltung angeblich angek�ndigt waren.
Grundlagen f�r solche Strafen g�be es sowohl bei H�finghoff als
auch bei Helm, Domscheit-Berg und Wirth: H�finghoff verlor am
10. September seine parlamentarische Immunit�t, weil die
Berliner Staatsanwaltschaft unter anderem dem Verdacht nachgeht,
dass er Gewaltt�ter zur Erst�rmung eines D�nerladens aufrief, in
dem sich zwei Personen aufhielten, die vorher einen
"Antifa"-Aufkleber abgekratzt hatten.
Au�erdem hatte der Ex-Fraktionsf�hrer den j�dischen Blogger Don
Alphonso auf Twitter als "Schwein" bezeichnet, Parteifreunden
mit Gewalt gedroht, seine zeitweilige Geliebte auf
Steuerzahlerkosten als Angestellte besch�ftigt und Udo Vetter
einen "Nazi-Anwalt" genannt.
Helm hatte sich im Februar mit dem auf ihre Br�ste gemalten
Slogan "Thanks Bomber Harris" ablichten lassen und bis zur
zweifelsfrei feststehenden biometrischen Feststellung ihrer
Identit�t den Bundesvorstand und die Presse dar�ber get�uscht.
Journalisten und Blogger, die dar�ber kritisch berichteten,
waren Stalking und Einsch�chterungsversuchen via Twitter und
Mail ausgesetzt. Helm selbst bedauerte lediglich, dass ihre
anonyme Aktion offenbart wurde und meinte, sie k�nne "ohne
Antifa-Strukturen keine Politik machen".
Thorsten Wirth wird vorgeworfen, dass er Helm, H�finghoff und
Mercedes Reichstein, die einen Brandsatz gegen die russische
Botschaft warf, auch nach dem Bekanntwerden ihrer Skandale
weitgehend unbehelligt lie�. Stattdessen ging Wirth gegen deren
innerparteiliche Kritiker vor und erteilte Auskunftsverbote f�r
Journalisten, die ihre Aufgabe nicht darin sahen, "Trolle
dreilagig extraweich abwischen".
Anke Domscheit-Berg, die vor ihrer Zeit bei den Piraten unter
anderem als Lobbyistin f�r Microsoft und als
IT-Strategieberaterin f�r McKinsey arbeitete, galt vielen
Piraten als eine der Hauptverantwortlichen daf�r, dass Personen
angelockt wurden, die mit dem Kampf gegen Zensur nur wenig im
Sinn hatten und stattdessen mit Sprachvorschriften,
Sprechverboten und Beschwerden �ber angeblich frauenfeindlich
eingestellte Mikrofone auf sich aufmerksam machten. Die
Europawahlkandidatin selbst hatte in einem Taz-Interview, das
hohe Wellen schlug, Internet-Pranger f�r (ihrer Wahrnehmung
nach) "sexistische Kommentare" gelobt.[/quote]
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42884/1.html?utm_medium=twitter&utm_source=tw…
DAS nenn ich mal eine ad�quate Beschreibung der Situation! Es
gibt ja doch noch unabh�ngige Qualit�tsmedien.
Zum selben Thema:
[quote="Aranita"]Antidemokraten � Austreten, Nachtreten
Derzeit geht ein Ruck durch die Piratenpartei. Prominente und
weniger Prominente, die antidemokratischen Gruppen zugeordnet
werden, treten reihenweise mit gro�em Get�se aus der Partei aus,
nicht ohne gewaltig nachzutreten. Daf�r treten viele Menschen
wieder ein, denen es um die Grundwerte der Piratenpartei geht
und nicht um Selbstdarstellung.
weiter
http://www.aranita.de/blog/2014/09/22/antidemokraten-austreten-nachtreten/[/quo…
ahoy
hellboy
#Post#: 2933--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: December 2, 2014, 5:53 pm
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Blick hinter die Kulissen der Piratenpartei: Interview mit
@piratsimon
http://tarnkappe.inf
o/blick-hinter-die-kulissen-der-piratenpartei-interview-mit-simo
n-lange/
[quote]Leider ging man den bequemen Weg der Konfliktvermeidung
weshalb sich die informellen Strukturen derart festigten, dass
diese irgendwann begannen systematisch formelle Strukturen zu
besetzen. �ber diese Entwicklung habe ich auf meinen Blog immer
wieder mal geschrieben. Zwar erreichte ich einige, aber die
Entscheider in unserer Partei haben leider all zu oft ihre
pers�nliche politische Karriere �ber das Wohl der Partei
gestellt und somit nichts getan.[/quote]
[quote]Die mediale Versenkung ist ein Resultat dieser geduldeten
Angriffe gegen Personen aber auch gegen Personengruppen. Gerade
der Kampf gegen Personengruppen wurde oft und wird noch immer
aktiv als Sippenhaftung veranstaltet. Eine B�rgerrechtspartei
welche Sippenhaft nicht nur duldet sondern sogar aktiv betreibt
(zuletzt auf der Landesmitgliederversammlung in Berlin),
verliert im Kampf um Grundrechte bzw. B�rgerrechte jegliche
Glaubw�rdigkeit. Unsere Kernw�hlerschaft hat das auch immer
schon an allen m�glichen Stellen deutlich herausgestellt.
Dennoch f�rchtet man im Bundesvorstand bzw. auch in den vielen
Landesvorst�nden mehr das mediale Echo wenn man sich klar gegen
solche Missst�nde �ffentlich verh�lt, als das Echo an der
Wahlurne welches bereits jetzt uns f�r die Tolerierung solcher
Vorg�nge abstraft.
Unsere politischen Gegner wie auch die Medienlandschaft macht
sich allerdings bei einer mittlerweile 1% Partei nicht mal mehr
die M�he und holt diese Fails der Piraten hervor. Diese warten,
bis wir wieder 2stellig in den Umfragen sind. Eine mediale
Schlacht auf die wir Piraten besser vorbereitet sein sollten und
die Zeit bis dahin nutzen sollten unsere
Glaubw�rdigkeits-Defizite aufzuarbeiten und zu
korrigieren.[/quote]
[quote]Simon Lange: �Politik ist halt keine Spa�veranstaltung�
Tarnkappe: Mit den fr�heren Idealen haben die Piraten nichts
mehr gemeinsam. Wieso bist Du noch immer Teil dieser Partei,
brauchst Du den Schmerz?
Simon Lange: Nun ich habe die Partei aktiv mit aufgebaut. Ich
habe Unterst�tzungsunterschriften gesammelt, Infotische
organisiert, Strassenwahlkampf geplant und durchgef�hrt und habe
stets versucht in den Bereichen in welchen ich beteiligt war
Teamwork und professionelles Arbeiten zu erm�glichen. Gerade mit
meiner Konrad Zuse Crew wurden wir wegen der vielen
menschenverachtenden Aktionen gegen Mitglieder in der Partei
schnell zu einem Schutzraum im Landesverband Berlin. Ich habe
sehr oft Menschen Mut zugesprochen, sie ermutigt zu kandidieren
oder sich f�r Beauftragungen zu bewerben, habe mich vor Menschen
gestellt und auch f�r Menschen gesprochen wenn diese
Repressalien f�rchteten.
Ich habe solchen Menschen eine Verantwortung gegen�ber. Ich kann
Menschen nicht ermutigen durchzuhalten und dann selber das Feld
r�umen. Ich habe diversen Menschen versprochen zu bleiben und
ich gedenke als Hanseat mein Versprechen zu halten.
Politik ist halt keine Spa�veranstaltung. Politik ist dicke
Bretter bohren. Es braucht Durchhalteverm�gen, ein dickes Fell
und einen starken Charakter. Das kann man zwar kritisieren, aber
es �ndert leider nichts an dem IST-Zustand. Ich versuche daher
das Beste aus jeder Situation zu machen und helfe wie schon
immer seit Jahren wo ich kann. In den letzten 2 Jahren zum
Beispiel stelle ich eine Menge IT Infrastruktur den wenigen
verbleibenden Piraten zur Verf�gung, welche noch die alten und
erfolgreichen Werte hochhalten.[/quote]
[quote]Tarnkappe: Werden die Piraten jemals wieder auf
Landesebene die 5%-H�rde �berschreiten? W�re das zum jetzigen
Zeitpunkt �berhaupt w�nschenswert?
Simon Lange: Ich stecke da in einem Dilemma. Einerseits will ich
nat�rlich, dass Piraten wirken und in den Parlamenten mit
Sachverstand, Schnauze und kreativen Ideen zum Nutzen der B�rger
sich einbringen. Andererseits wei� ich, dass dies bis aus sehr
wenige Ausnahmen eine Illusion ist. Viele Kandidaten wie auch
viele MdL der Piraten haben weder die charakterliche noch die
politische Reife um derartige Aufgaben bew�ltigen zu k�nnen. Es
hat sich leider insbesondere in Berlin aber auch in NRW immer
wieder gezeigt, dass der Erfolg bei vielen schnell zu Kopf
stieg, man die Piraten Werte verga� und auch jegliche Erdung
verlor. Dabei wurden diese MdL genau die Art von Politikern und
�bten eine Politik aus, welche wir Piraten eigentlich zu
Besseren revolutionieren wollten. Der W�hler bekam das mit und
wir alle zahlen nun die Zeche daf�r. Unvergessen der Filz in
Berlin, geplatzte Kondome und antisemitische und Gewalt
verherrlichende Statements von Piratenparlamentariern in Berlin
und NRW. Landesvorst�nde die so ein Verhalten dann mit Schweigen
quittieren d�rfen sich nicht wundern, wenn der W�hler dies dann
ebenfalls mit fehlenden Kreuz quittiert.
Also kurz: Ja, ich w�nsche mir 5%+ aber bitte erst nachdem die
Piratenpartei ihre Authentizit�t wiedererlangt hat.[/quote]
[quote]Tarnkappe: Auf deinem Twitter-Profil steht: Keine Macht
den Dummk�pfen. Was ist damit konkret gemeint?
Simon Lange: Genau das. :) Im Ernst: Oft wurde mir gesagt ich
solle bei Konflikten, bei denen es wirklich um etwas ging,
zur�ckstecken um den Konflikt zu vermeiden. Gerne wurde
derartiges �garniert� mit dem d�mlichsten Spruch aller Zeiten
welcher lautet: �Der Kl�gere gibt nach.� Das ein derartiges
Ansinnen dazu in letzter Konsequenz f�hren w�rde, dass nur die
�Dummen� regieren und das genau das wiederum unsere politische
bzw. netzpolitische Realit�t ist � geschenkt. Daher appelliere
daf�r, dass man �Dummen� eben nicht das Feld �berl�sst. Man
tritt ihnen entgegen und enttarnt ihre �Dummheit� mittels guter
Argumentation. Dabei ist es v�llig egal ob diese �Dummen� nun
Altparteien angeh�ren oder dogmatische Ha�prediger aus den
Reihen religi�s verwirrter Menschen sind oder diverser rechter
Gruppierungen oder irgendwelchen faschistischen Burschenschaften
angeh�ren. Man �berl�sst solchen Menschen nicht die B�hne,
sondern man nutzt die Gelegenheit idealerweise vor Publikum
deren Halbwahrheiten und billige Propaganda mit Eloquenz und
Argumenten zu entzaubern und ihnen ihre Maske herunterzurei�en.
Das ist zwar anstrengender und unbequemer als plattes
distanziertes �dagegen� Demonstrieren aber daf�r deutlich
nachhaltiger und effektiver.[/quote]
Das wird Mitgliedern der crew:redemption bekannt vorkommen:
[quote]Tarnkappe: Wieso ist die Zuse Crew bei den Berliner
Piraten so verhasst?
Simon Lange: Weil wir wie gesagt die Piraten Werte leben und
Beschl�sse die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die
Grunds�tze der Piratenpartei versto�en ignorieren und wir uns
als B�rgerrechtler begreifen. Da wir nicht korrumpierbar sind,
werden wir halt mit allen Mitteln bek�mpft.[/quote]
Wie sich die Bilder gleichen. Man erkennt ja auch bei der p�p�
die Handschrift von Lauer und dem lv-Berlin. Sehr lesenswert,
auch das was ich hier nicht hervorgehoben habe.
ahoy
hellboy
#Post#: 3579--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: April 23, 2015, 10:09 am
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[quote="solipa"]Kleine Schritte in die richtige Richtung
BY JENS SEIPENBUSCH � 23. APRIL 2015
Aus meiner Sicht werden die Probleme, die sich aus der Frage
Kern-Programm oder Voll-Programm ergeben, allgemein erkannt und
bedauert, aber die L�sungsvorschl�ge scheinen mir allesamt
falsch zu sein, ein dahinf�hrender Weg wird erst gar nicht
thematisiert.
Die Anzahl der Kapitel unseres Programms ist weitgehend
irrelevant, wie (inzwischen oft zum Gl�ck) auch deren Inhalt.
�Faktisch sind wir nicht wei� und nicht schwarz sondern grau.
Daraus abzuleiten, die Beliebigkeit sei die L�sung ist falsch.�
Unsere Identit�t als Piratenpartei ist keineswegs beliebig. Sie
beruht auf den grundlegenden �berlegungen, die seit 2006 nicht
an Wichtigkeit verloren haben. Au�enstehende w�rden sagen, wir
sind eine Wertegemeinschaft und k�nnen auch nur als
Wertegemeinschaft existieren, wenn wir nicht ein Zombiepferd
reiten wollen.
�Werte beschr�nken sich nicht auf Kernthemen.�
Ich pers�nlich verstand und verstehe die Werte und Ziele der
Piraten als solche wie Humanismus, das Erm�glichen eines
selbstbestimmten Lebens in einer freiheitlichen und
gemeinwohlorientierten Gesellschaft, die Gestaltung einer
Informationsgesellschaft, die nicht eine
�berwachungsgesellschaft ist, sowie eine sinnvolle, echt
demokratische Machtaus�bung (im Ggs. zu Globalismus und
Postdemokratie).
Die Partei sollte sich m.E. als Parteifl�gel dieser
Wertegemeinschaft verstehen und auch so agieren.
Das tut sie derzeit in meinen Augen nicht und das auch noch oft
schlecht.
Das Problem der von mir skizzierten Werte ist, dass die so fast
jeder unterschreiben w�rde, f�r den einen heisst das BGE, f�r
den anderen gerade eben nicht.
Die einzig wichtige programmatische Arbeit der Gesamtpartei
besteht daher eigentlich darin, diese Werte bis zu einem
gewissen Grad (!) zu konkretisieren, insbesondere dort, wo es zu
kontr�ren Interpretationen kommt. Beim Auffinden solcher
Konflikte sollte auch nicht ausschlie�lich eine Kampfabstimmung
als L�sung gesucht werden, sondern es mu� auch explizit ein
geordneter Dissens erm�glicht werden.
Das w�re Punkt 1: Weiterentwicklung der Gesamtpartei als
Wertegemeinschaft.
Damit ist �brigens gerade nicht gemeint, dass bundesweit alle
Mitglieder permanent �ber folgenlose Detailfragen abstimmen, ich
halte das Arbeiten an diesem Pseudo-Ziel nach wie vor f�r
kontraproduktiv und ablenkend.
Eine Teilaufgabe der Weiterentwicklung der Wertegemeinschaft ist
�brigens auch die permanente Vermittlung dieser Werte an
Neumitglieder (insbesondere �ber die lokalen Teilgliederungen).
Dies sollte ruhig zentral koordiniert sein, ohne aber die
Details top-down zu regeln.
Parteifl�gel einer Wertegemeinschaft zu sein bedeutet f�r mich
zweierlei:
� Zum einen haben sich Amts- und Mandatstr�ger diesen Zielen
unterzuordnen �und entsprechend Priorit�ten zu setzen�. Ich
w�rde mir beispielsweise w�nschen, dass unsere 20
Landtagsabgeordneten in NRW mal den Kopf heben und ihre
T�tigkeit anhand dieses Ziels neu bewerten. Aus meiner Sicht
versucht man viel zu stark, �ein guter Abgeordneter zu sein�,
vielleicht weil man sich auf einmal mehr dem deutschen Volke als
der Piratenpartei verantwortlich f�hlt. Das mag ein ehrenwerter
Gedanke sein, aber er ist pathetisch und tats�chlich auch
falsch. Solange man nicht in der Regierung sitzt, n�tzt man im
jetzigen Parteiensystem dem w�hlenden Volk eben am meisten, wenn
man die Partei vertritt, deren Werte gew�hlt wurden. M.a.W. die
W�hler wollen von Euch nicht prim�r, dass ihr viel Kleinaufwand
im Bau-, Schul- oder sonstwas Ausschuss leistet, sondern die
wollen, dass ihr vorrangig die Werte der Piratenpartei in den
Politikbetrieb einbringt. Ich f�nde es besser wenn sich 15 der
20 Abgeordneten in NRW mal 2 Monate mit einem Vorsto� zur
Abschaffung der allgemeinen Meldepflicht besch�ftigen w�rden (um
mal ein provokantes aber produktives Thema der allgemeinen
�berwachung als Beispiel zu benutzen), als dass diese 15 brav in
ihren von anderen dominierten Aussch�ssen die Begleitmusik
spielen. Die Landtagsmandate sind derzeit die mit Abstand
wichtigsten Pfunde, die wir uns in langen Jahren K�rrnerarbeit
erk�mpft haben und sie laufen in wenigen Jahren ab. Wir k�nnen
uns nicht den Luxus der anderen Parteien leisten und darauf
vertrauen, dass wir auch in der n�chsten Runde mit am Tisch
sitzen.
� Zum zweiten bedeutet Parteifl�gel einer Wertegemeinschaft zu
sein, dass man weder die gesamte Wertegemeinschaft f�r sich
reklamiert noch dass man die Partei als alleiniges Werkzeug f�r
jegliche Bed�rfnisse der Wertegemeinschaft benutzt.
Viele haben inzwischen erkannt, dass eine Partei eine
Zweckgemeinschaft ist und kein Freundeskreis. Wir haben aber
leider im Bestreben, offen zu sein, auch viele Leute eingeladen,
die unsere Werte gar nicht teilen, oder die meinen, dass
allgemeine Beteiligung auch bedeutet, dass man machen k�nne was
man wolle, solange man irgendwo mal irgendwann eine
bedeutungslose �Mehrheit� bei einer �Abstimmung� erreicht. Dies
setzt falsche Anreize.
Ich rege daher an, dass wir unsere Einstellung zum �Mitmachen�
dahingehend pr�zisieren, dass wir nach wie vor jeden mitmachen
lassen an den Dingen die wir so tun in der Verfolgung unserer
konkreten Projekte und Ziele, dass wir aber nicht jedermann
einladen, seine eigenen Ziele oder welche die offenbar nicht die
unseren sind, in unserem Kreise zu betreiben. Dies w�re
zuallererst eine Ver�nderung in unseren K�pfen, n�mlich dass wir
uns selbst erlauben Priorit�ten zu setzen und die auch von
anderen verlangen. Manchmal w�re es einfach hilfreich, sagen zu
k�nnen: �Dann bist du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch
doch, dein Ziel mit einer anderen Wertegemeinschaft
weiterzuverfolgen�. Man muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in
einer AG der Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht
eine bessere.
Ein weiterer Konflikt, der sich entsch�rfen w�rde, w�re der
zwischen der Partei und der �Internetgemeinschaft� oder solchen,
die wie Marina Weisband eine bestimmte Utopie verfolgen. Die
Liquid-Feedback-Kontroverse w�re weitgehend unn�tig gewesen,
wenn man nicht die Partei als Durchsetzungsinstrument f�r
bestimmte technische Mitbestimmungsinstrumente in der
Gesellschaft benutzt h�tte. Umgekehrt leidet die Partei fast
genauso daran, dass wir glauben, uns zwischen der Arbeitsweise
der OpenSource-Gemeinde und der klassischen Partei-Arbeitsweise
entscheiden zu m�ssen.
Das w�re Punkt 2: Priorit�ten setzen und diese st�ndig in der
Arbeit realisieren.
Mit Priorit�ten k�nnte man aus meiner Sicht auch recht einfach
diese unw�rdigen Schauspiele beenden, die
Online-Vorstandssitzungen auf vielen Ebenen der Partei boten und
bieten. Anstatt viele Alibi- und Meckerkan�le der Kommunikation
zu betreiben, m�ssen wenige wichtige Dinge eher ausf�hrlicher
und unwichtige eben gar nicht so behandelt werden.
Hier zeigt sich aber auch schon eine riesiges Problem bei der
Durchsetzung jeglicher Ver�nderungen in der Partei: fast alle
gehen inwzischen den Weg des geringsten Widerstands. Dies ist
sowohl eine Folge der fatalen �meriokratischen Bilanz� unseres
Umgangs mit Verantwortlichen als auch des starken �brain drain�
(oder besser �spine drain� ) � also des Verlustes vieler guter
Leute in den vergangenen Jahren. Hier wird es Zeit brauchen,
wieder gute Leute in die richtigen Positionen zu bringen. Wir
werden sie nur wieder hervorlocken k�nnen, wenn wir schon mal
kleine Schritte in die richtige Richtung vorweisen.
Ansonsten gilt alles was Foti hier
http://stille-piraten.de/2014/10/22/145/
�ber POLITISCHE
GESTALTUNGSKRAFT, POLITISCHE GLAUBW�RDIGKEIT, POLITISCHES
HANDELN und POLITISCHEN WILLEN gesagt hat.
Jens Seipenbusch
* 6. August 1968 in Wuppertal, ehemaliger Bundesvorsitzender der
Piratenpartei Deutschland, Diplom-Physiker, Verheiratet.
Arbeitete am Grundsatzparteiprogramm der Piratenpartei mit und
war von September 2006 bis Mai 2007 Stellvertretender
Vorsitzender. Danach von Mai 2007 bis Mai 2008 Vorsitzender und
bis Juli 2009 erneut Stellvertretender Vorsitzender der Partei.
Auf dem Bundesparteitag am 4. Juli 2009 in Hamburg mit 56
Prozent der Stimmen erneut zum Bundesvorsitzenden gew�hlt. Beim
Bundesparteitag 2010 in Bingen am Rhein mit 52,6 Prozent in Amt
best�tigt. Beim Parteitag 2011 nicht mehr angetreten.[/quote]
http://solipa.de/2015/04/23/kleine-schritte-in-die-richtige-richtung/
"Manchmal w�re es einfach hilfreich, sagen zu k�nnen: �Dann bist
du vielleicht bei uns einfach falsch, versuch doch, dein Ziel
mit einer anderen Wertegemeinschaft weiterzuverfolgen�. Man
muss auch nicht jeden Aspekt der Welt in einer AG der
Piratenpartei abbilden, davon wird die Welt nicht eine bessere."
Linke, Esos, Vollprogrammhongs und �hnliche Leute sind gemeint,
die geglaubt haben "alle d�rfen mitmachen" hei�t "alle d�rfen
hier ihre Ideen und Ideologien reinstopfen". Dem ist nicht so,
das widerspricht sogar diametral der Piratenidee. Gesagt wurde
es Ihnen schon sehr oft, aber sie wollen es nicht wahr haben,
weil sie wissen, da� sie mit ihrem Bl�dsinn anderswo auch
niemand will. Wir Piraten sind aber nicht die M�llhalde der
politischen Schnapsideen, und deshalb geht es nicht anders, als
diesen Leuten endg�ltig klar zu machen, da� wir uns von ihnen
trennen m�ssen.
ahoy
hellboy
#Post#: 4129--------------------------------------------------
Re: Zur Lage der Partei
By: hellboy Date: October 6, 2016, 6:38 am
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[quote="Zuse Crew"]WE. ARE. BACK.
...
Man bek�mpft Mobbing und �ble Nachrede und Straftaten von
Gliederungen gegen Minderheiten und einzelne Personalien NICHT
mit wegducken, weggucken und Verleugnung der Realit�t. Genau wie
Gewalt in der Partnerschaft nicht weggeht wenn das Opfer stets
verzeiht, so gehen auch systematisches und strukturelles Mobbing
bei den Piraten bzw in der Piratenpartei Deutschland nicht weg,
wenn man wegschaut und es ertr�gt. Oder � noch schlimmer � man
von Opfern VERLANGT dass sie es zu ertragen haben, weil es ja
sonst der Partei �schaden� w�rde. �ber soviel Perversit�t und
Zynismus gegen�ber Gewaltopfern sollten mal der eine oder andere
Pirat in der Partei nachdenken.
...
Der �Landesverband Berlin� �bt sich derweil in politischer
Inzest. Funktion�re treffen sich auf Parteitagen und w�hlen sich
selbst. Mitglieder sind nur so lange gerne gesehen solange sie
die Meinung der Funktion�re teilen bzw den P�stchenschubsern
nicht gef�hrlichen werden (wollen). So kann das nat�rlich nichts
werden. In vielen Gespr�chen wundern sich immer wieder zu# und
durchgereiste Piraten warum diese Wahnsinnigen nicht sp�testens
an der Konsequenz ihres gro�en Vorsitzenden Kramm ein Beispiel
nehmen und sang und klanglos verabschieden? Also ihre
Funktionen/�mter niederlegen, austreten und ggf ihr Seelenheil
in einer anderen politischen Gruppe suchen. Die Antwort ist so
einfach wie be�ngstigend.
Die meisten Funktion�re im LV Berlin haben
Minderwertigkeitskomplexe. Sie sind gescheiterte Menschen und
ich meine das nicht im finanzieller Hinsicht. Nein, sie sind als
Mensch gescheitert. Sie sind unsozial, Team-unf�hig und k�nnen
au�erhalb ideologischer Strukturen nicht atmen geschweige leben.
Sie f�hlen sich ohne Partei, aber vor allem ohne Titel nicht
wertig. Sie identifizieren sich �ber ihren Titel und so wundert
es auch nicht dass diese selbst noch den Titel �Reiter� begehren
w�rden, auch wenn es nur bedeuten w�rde sich auf einen verwesten
toten am Boden liegenden Gaul zu setzen. Eklig, aber Hauptsache
der Titel macht was her. Einige dieser pathologisch auff�lligen
Menschen sammeln gerade zu Titel und Beauftragungen. Es soll gar
solche geben, die ein BVV Mandat haben (okay hatten), ein
Vorstandsamt haben, und locker ein Dutzend Beauftragungen.
Nat�rlich in jedem einzelnen inkompetent und maximal erfolglos,
aber Hauptsache Titel. Tja, und SOLCHE Leute gehen selbst dann
nicht, wenn der Landesverband tot am Boden liegt und JA, er IST
tot. Der Landesverband Berlin ist tot! ER IST TOT, Jim!
Knochenmarkspende
Das einzige was diesen von �Krebs� zerfressenen und geschundenen
�K�rper� noch retten kann ist eine endg�ltige Bestrahlung mit
Piraten-Werten und Personalien. Wir m�ssen die letzten besonders
hartn�ckigen Titel-Sammler entmachten und die Z�gel der
Gliederung wieder in piratige H�nde �bergeben.
Dazu muss an vielen Baustellen beinahe gleichzeitig gearbeitet
werden. Wir m�ssen die Landessatzung von diesem ganzen Bullshit
seit 2010 befreien, der darin einfach nichts zu suchen hat. Hier
sei nur die Totgeburt SMV oder das LD-Tool LQFB genannt. Aber
auch die hart an der Legalit�t schrammenden
Mitglieder-Rechte-einschr�nkenden Bereiche geh�ren �berarbeitet.
...
Und damit nicht gleich wieder der Laden von irgendwelchen
verstrahlten Weltverbesserern �bernommen wird, braucht es ein
Immunsystem. Dieses Immunsystem setzt sich zusammen aus Satzung,
politischer Bildung, Professionalit�t und charakterlich
geeigneten Vorst�nden. Gerade beim Letzteren hapert es immer
wieder am meisten, denn die meisten Mitglieder sind traditionell
NICHT in der Lage kompetent zu w�hlen. Das beginnt bei einem
Weicheier Wahlsystem bei dem niemand eine klare Entscheidung
f�llen muss sondern notfalls jedem eine �Stimme� geben kann und
endet damit dass noch immer �Tittenbonus�(tm), Kinderaugen oder
verbale Arschkriecherei zum Wahlerfolg eines Kandidaten f�hren.
Irgendwann muss das einfache Mitglied begreifen, dass
Wetterfahnen niemals eine gute Wahl sind. Man w�hlt
polarisierende Menschen, die f�r Werte stehen und zwar eben auch
wenn sie Widerstand erfahren. Was will man erwarten von einer
Wetterfahne, wenn diese Widerstand erf�hrt? Eben nichts, sie
knickt ein. Wetterfahnen stehen f�r nichts au�er ihren
egoistischen politischen Karriere-Erfolg (Wieder ein Titel!
Juhuuu!), aber eben nicht daf�r irgendwas politisch f�r andere
Menschen erreicht zu haben.
Und nun?
Tjaaaa, jetzt haben wir von der Zuse Crew uns gedacht werden wir
den Landesverband versuchen wieder gerade zu ziehen. Wir werden
unangenehm sein, wir werden Aktionen planen und durchf�hren.
Stets im Namen der Piratenpartei, stets sichtbar und uns auch
stets als Piraten ausgeben, weil wir Piraten sind. Wir werden
die Gliederung versuchen zu �bernehmen und dann bei Erfolg eine
vollendete R�ckw�rtsrolle der Partei hinzubekommen. Hin zu den
erfolgreichen Werten, Mechanismen und Prinzipien von 2006-2009.
Die Jahre 2010-2016 nehmen wir als mahnende Erinnerung, als
dunkles Zeitalter der Piratenpartei Berlin.[/quote]
http://zuse-crew.de/blog/2016/10/03/we-are-back/
Nachdem die PPAt ab 2012 vom Landesverband Berlin unterwandert
und so vollkommen zerst�rt wurde, gilt all das hier geschriebene
nat�rlich auch f�r uns und die Crew:Redemption.
ahoy
hellboy
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