# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski lädt ein

	# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Selenski lädt ein

	> Selenski und Steinmeier haben telefoniert und Irritationen ausgeräumt.
	> Der Bundespräsident und Kanzler Scholz sind nach Kiew eingeladen.

	Bild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

	## Selenski lädt Steinmeier und Scholz in Ukraine ein

	Deutschland und die Ukraine wollen die Verstimmung über die Ausladung von
	Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hinter sich lassen. In einem
	Telefonat lud der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski den
	Bundespräsidenten, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die gesamte
	Bundesregierung zu Besuchen in die Ukraine ein, wie am Donnerstag aus dem
	Präsidialamt in Berlin verlautete. Bei dem Telefonat der beiden Präsidenten
	seien „Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt“ worden, hieß es.

	Beide Präsidenten bezeichneten das Telefonat demnach als „sehr wichtig und
	sehr gut“. Das Telefonat erfolgte drei Wochen nach Steinmeiers Ausladung
	durch die Ukraine. Die Ausladung war seitens der Bundesregierung als Eklat
	und als Brüskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden.

	Den Angaben zufolge hatte Steinmeier bereits am 8. April den Wunsch nach
	einem Telefonat mit Selenski an die Ukraine übermitteln lassen. Ein für 11.
	April angesetztes Telefonat sei dann aber abgesagt worden, auch weitere
	Termine seien von ukrainischer Seite verschoben worden.

	Das rund 45-minütige Telefonat am Donnerstagmittag sei in freundlichem Ton
	verlaufen, hieß es in Berlin. Von ukrainischer Seite sei keine Kritik an
	der Russland-Politik vorgebracht worden, die Steinmeier in seiner früheren
	Funktion als Außenminister vertreten hatte.

	Der Bundespräsident habe dem ukrainischen Präsidenten in dem Telefonat
	„seine Solidarität, Respekt und Unterstützung für den mutigen Kampf des
	ukrainischen Volkes gegen die russischen Aggressoren ausgesprochen“, hieß
	es in Berlin weiter. Die Staatsoberhäupter hätten vereinbart, „in engem
	Kontakt“ zu bleiben.

	Deutschland habe die Ukraine „in ihrem Verteidigungskampf von Anfang an
	finanziell, wirtschaftlich und auch militärisch unterstützt“ und stehe „m…
	vereinten Kräften solidarisch an der Seite der Ukraine“, hieß es aus dem
	Bundespräsidialamt. (afp)

	## Steinmeier telefoniert mit Selenski

	Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem
	ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski telefoniert. Dabei seien die
	Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das
	Bundespräsidialamt mit. (dpa)

	## Weitere Kämpfe um Stahlwerk in Mariupol trotz Feuerpause

	Trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause haben die Kämpfe um das
	Asow-Stahlwerk in Mariupol am Donnerstag nach ukrainischen Angaben weiter
	angedauert. Russland versuche, die letzten verbliebenen ukrainischen
	Verteidiger auf dem Gelände im Süden der Ukraine zu „vernichten“, teilte
	die ukrainische Armee am Donnerstagmorgen mit. Der Kreml erklärte hingegen,
	die Feuerpause werde eingehalten.

	Moskau hatte am Mittwochabend eine dreitägige Feuerpause zur Evakuierung
	von Zivilisten aus dem Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol
	angekündigt. Die russischen Streitkräfte wollten demnach am Donnerstag,
	Freitag und Samstag jeweils von 08.00 bis 18.00 Uhr (07.00 – 17.00 Uhr
	MESZ) Fluchtkorridore für Zivilisten aus dem Industriekomplex öffnen.

	Nach Angaben der ukrainischen Armee nahmen die russischen Truppen ihre
	Offensive zur Einnahme des Fabrikgeländes mit Unterstützung aus der Luft
	aber wieder auf. Der Kommandeur des ukrainischen Asow-Regiments, Denys
	Prokopenko, hatte in einem am Mittwochabend auf Telegram veröffentlichten
	Video erklärt, dass russische Soldaten in das Stahlwerk eingedrungen seien
	und sich „heftige und blutige Gefechte“ mit den ukrainischen Streitkräften
	lieferten.

	Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte am Donnerstag in Moskau hingegen, die
	Fluchtkorridore „funktionieren“. Die russischen Truppen hielten die
	Feuerpause ein, das Stahlwerk werde jedoch weiterhin belagert. (afp)

	## Russland weist sieben dänische Diplomaten aus

	Als Reaktion auf die Ausweisung russischer Diplomaten aus Dänemark verweist
	Moskau nun seinerseits sieben dänische Botschaftsangehörige des Landes. „Am
	5. Mai wurde der dänische Botschafter in Russland, Carsten Søndergaard, ins
	Außenministerium einberufen, weil Kopenhagen unberechtigt 15 Mitarbeiter
	der russischen Botschaft und Handelsvertretung in Dänemark zu unerwünschten
	Personen erklärt hat und die dänische Obrigkeit Kiew Militärhilfe leistet“,
	teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit.

	Im Gegenzug müssten nun sieben dänische Diplomaten innerhalb von zwei
	Wochen Russland verlassen. Einem weiteren Diplomaten sei das Visum
	verweigert worden. Moskau behalte sich zudem weitere Maßnahmen vor.

	Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar
	gab es eine ganze Flut von Diplomatenausweisungen. Nach Moskauer Zählung
	mussten seither weltweit rund 400 russische Diplomaten ihr Gastland
	verlassen. In Deutschland etwa wurden 40 Russen mit Diplomatenstatus
	ausgewiesen. Moskau reagierte darauf spiegelbildlich mit der Ausweisung von
	40 deutschen Botschaftsangehörigen. (dpa)

	## Bundestagspräsidentin Bas will nach Kiew reisen

	Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will nach Kiew reisen. „Es ist richtig,
	dass es den Wunsch der Präsidentin zu einer Reise in die Ukraine gibt, um
	auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen gemeinsam mit ihm aller Opfer
	des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen“,
	teilt ein Sprecher auf Anfrage mit.

	Die Planungen dazu liefen bereits seit Anfang April. Nähere Angaben könnten
	aus Sicherheitsgründen nicht gemacht werden. Die SPD-Politikerin wäre die
	ranghöchste deutsche Politikerin, die seit Kriegsausbruch in die Ukraine
	reisen würde. (rtr)

	## Russische Grenzregion Belgorod meldet erneut Beschuss

	Beim Beschuss von zwei Ortschaften in der westrussischen Region Belgorod an
	der Grenze zur Ukraine sind nach Behördenangaben ein Haus und eine Garage
	beschädigt worden. „Von ukrainischer Seite aus stehen Schurawljowka und
	Nechotejewka unter Beschuss“, teilte der Gouverneur der Region,
	Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag in seinem Telegram-Kanal mit. Seinen
	Angaben nach gab es bislang keine Opfer, der Beschuss sei aber noch nicht
	eingestellt worden.

	Die Ortschaften Schurawljowka und Nechotejewka werden von den Behörden
	nicht das erste Mal als Ziel ukrainischer Angriffe genannt. Bereits am 14.
	und 25. April sollen beide Gemeinden beschossen worden sein. Damals wurden
	insgesamt drei Verletzte gemeldet. Insgesamt hat allein das Gebiet Belgorod
	seit dem von Russland begonnenen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar
	sechs Angriffe gemeldet, darunter auch die Zerstörung großer
	Treibstofflager in der Stadt Belgorod selbst. Die Ukraine hat die Meldungen
	in der Vergangenheit nicht bestätigt. (dpa)

	## Moskau empfängt nach Streit mit Tel Aviv Hamas-Delegation

	Vor dem Hintergrund des Kriegs gegen die Ukraine und kurz nach einem
	umstrittenen Nazi-Vergleich von Russlands Außenminister Sergej Lawrow haben
	in Moskau Gespräche mit der palästinensischen Hamas-Bewegung begonnen. „Das
	ist ein lang geplantes Treffen. Wir haben gewöhnliche Konsultationen, die
	auf ständiger Basis laufen“, sagte Vizeaußenminister Michail Bogdanow am
	Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax. Es solle um „die Situation in
	den okkupierten Palästinensergebieten, in Ostjerusalem und die Lage rund um
	die Al-Aksa-Moschee“ gehen.

	Pikant ist der Besuch der Delegation der Hamas, die in Israel als
	terroristische Organisation gilt, vor allem wegen des Zeitpunkts: In einem
	Interview vor einigen Tagen hatte Lawrow den Angriff auf die Ukraine mit
	einer notwendigen „Entnazifizierung“ des Nachbarlandes begründet. Als er
	daraufhin auf die jüdischen Wurzeln von Präsident Wolodimir Selenski
	angesprochen wurde, verstieg er sich zu der Behauptung, auch Adolf Hitler
	habe „jüdisches Blut“ gehabt und die größten Antisemiten seien von jeher
	Juden gewesen.

	Das rief scharfen Protest in Israel hervor, der russische Botschafter wurde
	einbestellt. Trotzdem legte Moskau in dem Streit noch einmal nach.
	Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte, Israel helfe nun Neonazis in
	der Ukraine.

	Israel hat traditionell sowohl zu Russland als auch zur Ukraine gute
	Beziehungen. Regierungschef Naftali Bennett hat seit Beginn des russischen
	Angriffskriegs mehrfach Versuche unternommen, in dem Konflikt zu
	vermitteln. Mittlerweile werden Forderungen lauter, sich an der Seite Kiews
	zu positionieren. (dpa)

	## Ukraine meldet Erfolge in Regionen im Süden

	Die ukrainischen Truppen haben nach Angaben des Generalstabs Gebietsgewinne
	in den Regionen Cherson und Mykolajiw im Süden des Landes erzielt. Im Osten
	seien außerdem mehrere russische Angriffe abgewehrt worden, teilte der
	Generalstab am Mittwochmorgen mit.

	Die russischen Streitkräfte hätten die Kontrolle über mehrere Siedlungen an
	der Grenze der Regionen Cherson und Mykolajiw verloren, hieß es. Außerdem
	seien elf russische Angriffe in den Regionen Donezk und Luhansk abgewehrt
	worden. Die Gefechte um das belagerte Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt
	Mariupol dauerten nach Angaben des Generalstabs an. Die russischen
	Streitkräfte hätten die Offensive wiederaufgenommen und versuchten, die
	Reste des ukrainischen Widerstands in der Stadt zu vernichten, hieß es in
	der Mitteilung.

	Der Generalstab verwies auf Versuche von russischer Seite, die Spannungen
	in der von Moskau unterstützten abtrünnigen Region Transnistrien in der
	Republik Moldau zu schüren. Die Region grenzt an die Ukraine und beherbergt
	ein russisches Friedenskontingent. Das russische Militär gruppiere derzeit
	Truppen um, fülle Reserven auf und versuche, die taktische Position seiner
	Einheiten zu verbessern. (ap)

	## Roth und Kiesewetter: Ukraine kann Krieg gewinnen

	Politiker von SPD und CDU halten einen militärischen Sieg der Ukraine gegen
	Russland für möglich. „Es geht nicht darum, dass die Ukraine möglicherweise
	nicht verliert, sondern sie kann sogar diesen Krieg gewinnen“, sagt der
	Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD),
	im ZDF. Russlands brutale Angriffe seien ein „Akt der Verzweiflung“.
	Ähnlich äußert sich der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter. „Die
	Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. Wenn alles gutgeht, kann sie diesen
	Krieg sogar gewinnen“, sagt er im Deutschlandfunk. (dpa)

	## Ein Fünftel der Deutschen glaubt Verschwörungsmythen

	Verschwörungserzählungen über den [1][russischen Angriffskrieg] gegen die
	Ukraine sind in Deutschland einer Umfrage zufolge weit verbreitet und
	werden vor allem von AfD-Wählern und Ungeimpften geglaubt. Insgesamt
	stimmte knapp ein Fünftel der Befragten verschwörungsideologischen Aussagen
	über den Krieg „eher“ zu, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks
	Deutschland (RND) unter Berufung auf die Umfrage des Centers für
	Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) berichteten.

	Unter den Wählerinnen und Wählern der AfD waren es sogar fast 60 Prozent.
	Bei den Linken-Wählern waren es 26 Prozent, unter FDP-Wählern rund 15
	Prozent. Die Wähler von CDU/CSU (knapp zwölf Prozent) und SPD (circa zehn
	Prozent) unterschieden sich in dieser Hinsicht hingegen kaum. Am geringsten
	war die Zustimmung zu verschwörungsideologischen Aussagen mit weniger als
	vier Prozent unter Grünen-Wählern.

	In der Umfrage wurde die Zustimmung zu etwa einem dutzend Aussagen
	abgefragt. So stimmten rund zwölf Prozent ganz und fast 20 Prozent
	zumindest teilweise der Aussage zu, Wladimir Putin gehe „gegen eine globale
	Elite vor, die im Hintergrund die Fäden zieht“. Dass Putin [2][vom Westen]
	zu einem Sündenbock gemacht werde, um von den wahren Problemen abzulenken,
	glaubten gut 15 Prozent der Befragten voll und ganz und etwa 16 Prozent
	teilweise. (afp)

	## Ukraine meldet neue Angriffe auf Azovstal in Mariupol

	Nach Angaben des ukrainischen Militärs haben die russischen Truppen erneut
	versucht, das Stahlwerk Azovstal in der Hafenstadt Mariupol zu erstürmen.
	„Mit Unterstützung der Luftwaffe hat der Gegner seinen Angriff mit dem Ziel
	erneuert, das Fabrikgelände unter seine Kontrolle zu bringen“, teilte der
	ukrainische Generalstab am Donnerstagmorgen in seinem Lagebericht mit. Dort
	haben neben den ukrainischen Kämpfern Schätzungen zufolge auch noch bis zu
	200 Zivilisten Zuflucht gesucht. Gespannt bleibt die Lage auch an anderen
	Frontabschnitten im Donbass. Demnach stehen die ukrainischen Truppen vor
	Donezk unter schwerem Beschuss von Artillerie und Luftwaffe. Das russische
	Militär versucht, weiter Angriffe auf die Städte Liman, Popasna und
	Sjewjerodonezk zu initiieren. Eigenen Angaben nach konnten die Ukrainer die
	Angriffe abwehren. Einen Erfolg meldete der Generalstab von der Südfront:
	Demnach sei es dort gelungen, dem Gegner die Kontrolle über mehrere
	Ortschaften an der Grenze zwischen den Gebieten Cherson und Mykolajiw zu
	entreißen. Details und Ortsnamen nannte die Kiewer Militärführung dabei
	nicht. Von unabhängiger Seite ließen sich die Angaben nicht überprüfen.
	(dpa)

	## Gouverneur: Weitere Zivilisten in Luhansk getötet

	In der ostukrainischen Region Luhansk sind nach Angaben des dortigen
	Gouverneurs in den vergangenen 24 Stunden fünf Zivilisten durch russischen
	Beschuss getötet worden. Der Beschuss habe sich auf vier Ortschaften
	konzentriert, teilt Serhij Gaidai weiter mit. (rtr)

	## Blatt: US-Infos halfen bei Anschlägen auf russische Generäle

	Die USA haben einem Zeitungsbericht zufolge mit nachrichtendienstlichen
	Erkenntnissen die Ukraine bei gezielten Anschlägen auf russische Generäle
	unterstützt. Die Regierung in Washington habe Einzelheiten über die
	erwarteten Truppenbewegungen sowie den Standort und Einzelheiten über
	Russlands mobile militärische Kommandoposten zur Verfügung gestellt,
	schreibt die New York Times. Die Ukraine habe die Informationen mit ihren
	eigenen kombiniert, um Angriffe durchzuführen, bei denen nach Angaben des
	Blattes etwa zwölf russische Offiziere getötet wurden. Das Pentagon und das
	Weiße Haus reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme von
	Reuters. (rtr)

	## Selenski: Bereit zu Waffenstillstand in Mariupol

	Die Ukraine ist laut Präsident Wolodimir Selenski bereit, einen
	Waffenstillstand in Mariupol zu gewährleisten. Es sei eine längere
	Feuerpause zur Evakuierung der Menschen nötig. „Es wird einige Zeit dauern,
	die Menschen aus den Kellern und unterirdischen Bunkern zu befreien. Unter
	den derzeitigen Umständen können wir keine schweren Geräte einsetzen, um
	den Schutt wegzuräumen. Es muss alles von Hand gemacht werden“, sagt
	Selenski. Das russische Militär hatte zuvor humanitäre Korridore aus dem
	Stahlwerk Asowstal in Mariupol von Donnerstag bis Samstag von 7 bis 17 Uhr
	zugesichert. (rtr)

	## 610.000 Personen aus Ukraine nach Deutschland geflohen

	Nach einer aktuellen Auswertung des Bundesamtes für Migration und
	Flüchtlinge (Bamf) sind seit Kriegsbeginn mehr als 600.000 Menschen aus der
	Ukraine nach Deutschland geflohen. Von Ende Februar bis Ende April sind
	bislang 610.103 Personen aus der Ukraine neu erfasst worden, berichtet die
	Funke Mediengruppe aus der Statistik des Bamf, die auf Daten des
	Ausländerzentralregisters (AZR) basiert. Demnach sind rund 69 Prozent
	Mädchen und Frauen und 31 Prozent Jungen und Männer. Unter den Erwachsenen
	beträgt laut Bericht der Anteil der Frauen sogar gut 80 Prozent. Viele sind
	zudem noch Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre: insgesamt 241.769. Das
	entspricht fast 40 Prozent. Unklar ist allerdings, wie viele nach der
	Erfassung in Deutschland in ein anderes europäisches Land weitergereist
	sind oder trotz der Kampfhandlungen bereits wieder in ihre Heimat
	zurückgekehrt sind. (rtr)

	## 🐾 EU-Sanktionen gegen Russland

	Die EU plant auch Sanktionen gegen das Oberhaupt der russisch-orthodoxen
	Kirche. Es geht um sein Vermögen und ein Einreiseverbot, [3][schreibt
	taz-Auslandsressortleiterin Barbara Oertel].

	## Pleitgen warnt vor Dämonisierung der Russen

	Der frühere Moskau-Korrespondent Fritz Pleitgen hat angesichts des
	Ukraine-Kriegs vor einer Dämonisierung der Russen gewarnt. „Ich habe sie
	immer als Gesprächspartner erlebt, mit denen sich der Gedankenaustausch
	lohnte“, sagte der 84-Jährige der dpa. „Es sind keine anderen Menschen als
	wir. Höchstens könnte man sagen, dass sie andere Erfahrungen gemacht haben.
	Aber für mich sind die Russen Europäer. Tolstoi, Dostojewski, Tschechow –
	das ist europäische Kultur.“ Pleitgen sagte, die vielen Russen, denen er
	auf seinen Reportage-Reisen begegnet sei, hätten ganz ähnliche
	Vorstellungen vom Leben gehabt wie er selbst. „Ich habe da keine
	signifikanten Unterschiede festgestellt.... Es ist eben nur eine Tragödie,
	dass dieses große Volk derzeit von einem Diktator geführt wird.“

	Leider genieße Präsident Wladimir Putin bei Teilen der Bevölkerung große
	Unterstützung, sagte Pleitgen. Es sei aber bei weitem nicht so, dass alle
	Russen hinter ihm stünden. Viele Intellektuelle und viele Jüngere seien
	gegen ihn, könnten sich aber derzeit nicht äußern, ohne lange Haftstrafen
	zu riskieren. Deshalb gebe es kaum sichtbaren Widerstand. „Aber das wird
	nicht immer so bleiben“, prophezeite er. Pleitgen sprach sich für die
	Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Putin müsse merken, dass er
	in der Ukraine militärisch nicht weiterkomme – nur das könne ihn zum
	Verhandeln bringen. (dpa)

	5 May 2022

	## LINKS

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	[2] /Energieexperte-ueber-geplantes-Oel-Embargo-der-EU/!5847846
	[3] /EU-Sanktionen-gegen-Russland/!5852857

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