| # taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israels Militär startet erste… | |
| > Israelische Truppen sind nach Armeeangaben bereits in den Vororten der | |
| > Stadt Gaza. Zugleich laufen die Bemühungen um eine Waffenruhe auf | |
| > Hochtouren. | |
| Bild: Nach einem israelischen Luftangriff steigt Rauch auf über Gaza-Stadt (21… | |
| ## Israel beginnt nächste Phase im Krieg | |
| Ungeachtet internationaler Kritik hat die israelische Armee nach eigenen | |
| Angaben die „nächste Phase des Kriegs“ im Gazastreifen begonnen. Die | |
| Truppen hielten jetzt die Außenbezirke der Stadt Gaza im Norden des | |
| abgeriegelten Küstenstreifens, sagte Armeesprecher Effie Defrin und sprach | |
| von „vorbereitenden Maßnahmen“ zur geplanten Einnahme der ganzen Stadt. Das | |
| Sicherheitskabinett hatte Anfang des Monats die Einnahme der Stadt sowie | |
| die Evakuierung der Bevölkerung in den Süden genehmigt. Laut israelischen | |
| Beamten sollen die detaillierten Militärpläne zur vollständigen Einnahme | |
| der Stadt, in der sich Schätzungen zufolge derzeit rund eine Million | |
| Menschen aufhalten, in den nächsten Tagen vom Sicherheitskabinett | |
| abschließend gebilligt werden, wie das „Wall Street Journal“ berichtete. | |
| Demnach dürfte die Bodenoffensive im September beginnen. Israelischen | |
| Medien zufolge soll das Sicherheitskabinett noch heute zusammenkommen. | |
| Die 'Äußerungen des Armeesprechers vor Journalisten fielen zusammen mit | |
| einer Mitteilung des Büros von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, in der | |
| er zur beschleunigten Einnahme der größten Stadt im Norden des | |
| Küstenstreifens aufrief. Vor Billigung der Pläne für den dortigen Einsatz | |
| habe Netanjahu angeordnet, „dass die Zeitpläne – für die Eroberung der | |
| letzten Terroristenhochburgen und die Niederlage der Hamas – verkürzt | |
| werden“. (dpa) | |
| ## Hamas: Netanjahu missachtet Vermittlungsbemühungen | |
| Dabei hatte die islamistische Terrororganisation am Montag erklärt, sie | |
| habe den Vermittlern eine „positive Antwort“ auf einen neuen Vorschlag für | |
| eine Waffenruhe vorgelegt. Die Ankündigung der israelischen Armee, mit der | |
| Einnahme der Stadt Gaza mit ihren fast eine Million Bewohnern zu beginnen, | |
| und Netanjahus Absicht, dies zu billigen, sei eine „Missachtung“ der | |
| Bemühungen der Vermittler um eine Waffenruhe, erklärte die Hamas. | |
| Medienberichten nach handelt es sich bei dem jüngsten Vorschlag für eine | |
| Waffenruhe um eine fast identische Fassung eines zuvor bereits verhandelten | |
| Vorschlag des US-Sondergesandten Steve Witkoff. Dieser sieht eine 60-tägige | |
| Feuerpause vor, während der zehn lebende Geiseln im Gegenzug für | |
| palästinensische Häftlinge freigelassen werden. Insgesamt befinden sich in | |
| Gaza noch 50 Geiseln, von denen noch mindestens 20 am Leben sein sollen. | |
| Die Angehörigen befürchten das Schlimmste. Militärischer Druck rette | |
| Geiseln nicht, sondern töte sie, sagte der Vater eines Entführten bei einer | |
| Demonstration im Grenzgebiet zum Gazastreifen. Macabit Mayer, die Tante | |
| zweier nach Gaza entführter Zwillingsbrüder, warf Ministerpräsident | |
| Netanjahu vor, Zehntausende weiterer Reservisten für eine „sinnlose | |
| Mission“ rekrutiert zu haben, die „unsere Liebsten und sie selbst in Gefahr | |
| bringt.“ (dpa) | |
| ## Noch keine Antwort Netanjahus auf Waffenruhe-Vorschlag | |
| Die israelische Zeitung „Haaretz“ hielt fest, Netanjahu zögere nach der | |
| Hamas-Zustimmung zum jüngsten Vorschlag noch mit einer offiziellen Antwort | |
| Israels und habe auch noch keine Sitzung des Sicherheitskabinetts | |
| angekündigt. Mit einer offiziellen Reaktion Israels wird bis zum Ende | |
| dieser Woche gerechnet. In einem Gespräch mit dem US-Sondergesandten | |
| Witkoff habe der ägyptische Außenminister Badr Abdelatty darauf gedrungen, | |
| dass Israel auf den Vorschlag der arabischen Vermittler reagiert, | |
| berichtete die „Times of Israel“. Die sich gegenwärtig bietende Gelegenheit | |
| für ein Abkommen müsse genutzt werden. | |
| Es wird befürchtet, dass die geplante Offensive in der Stadt Gaza die | |
| ohnehin katastrophale Lage der Zivilbevölkerung noch verschlimmern wird. | |
| Die Zahl unterernährter Kinder im Gazastreifen hat sich nach UN-Angaben | |
| seit März verdreifacht. In der Stadt Gaza sei nahezu ein Drittel der Kinder | |
| unterernährt. Man werde die Bewohner der Stadt Gaza warnen und ihre | |
| Evakuierung ermöglichen, erklärte Armeesprecher Defrin. Laut Medien sollen | |
| die Hunderttausenden Zivilisten in Zeltquartiere weiter im Süden evakuiert | |
| werden. Die Bevölkerung werde dabei aber möglicherweise nicht kooperieren, | |
| „weil sie keinen Ort hat, wohin sie gehen kann“, zitierte das „Wall Street | |
| Journal“ den pensionierten israelischen General Israel Ziv. „Das wird | |
| chaotisch werden“. | |
| Sollte jedoch eine Einigung auf einen Deal mit der Hamas erzielt werden, | |
| würde der Einsatz in der Stadt nicht fortgesetzt, zitierte die US-Zeitung | |
| einen israelischen Beamten. Am Sonntag waren Hunderttausende Menschen in | |
| Israel zu Protesten und Streiks auf die Straße gegangen, um die eigene | |
| Regierung dazu aufzurufen, ein Abkommen zur Beendigung des seit fast zwei | |
| Jahren andauernden Kriegs im Gazastreifen zu schließen und die Geiseln zu | |
| befreien. (dpa) | |
| ## Berichte: Rechtsextremer Minister droht mit Regierungsaustritt | |
| Der rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich soll unbestätigten | |
| Medienberichten zufolge gegenüber Angehörigen der Geiseln erklärt haben, er | |
| werde aus der Regierung austreten, sollte Ministerpräsident Netanjahu einem | |
| Waffenruhe-Abkommen mit der Hamas zustimmen. Um politisch überleben zu | |
| können, ist Netanjahu auf die Unterstützung seiner rechtsextremen Partner | |
| wie Smotrich angewiesen. In den Medienberichten hieß es nun, der | |
| Oppositionspolitiker Benny Gantz erwäge, in die Regierung zurückzukehren, | |
| um eine Waffenruhe zu ermöglichen. Der Ex-Verteidigungsminister hatte | |
| Netanjahus Regierung 2024 nach Meinungsverschiedenheiten verlassen. (dpa) | |
| ## UN-Chef: Israel soll alle Siedlungspläne unverzüglich einstellen | |
| UN-Generalsekretär António Guterres appelliert an Israel, alle | |
| Siedlungspläne im Westjordanland unverzüglich einzustellen. Mit Blick auf | |
| die Billigung eines höchst umstrittenen Siedlungsprojekts im Westjordanland | |
| sagte Guterres, diese verstoße gegen das Völkerrecht und stehe in direktem | |
| Widerspruch zu den Resolutionen der Vereinten Nationen. „Die Fortsetzung | |
| dieses Projekts stellt eine existenzielle Bedrohung für die | |
| Zweistaatenlösung dar“, wurde Guterres von seinem Sprecher Stéphane | |
| Dujarric zitiert. Mit Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger | |
| palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel | |
| existiert. Ein israelischer Planungsausschuss hatte Baupläne für Siedlungen | |
| im Westjordanland gebilligt, mit dem das Gebiet faktisch in einen | |
| nördlichen und einen südlichen Teil unterteilt würde. | |
| Es geht dabei um den Bau von rund 3.400 Wohneinheiten in dem sogenannten | |
| E1-Gebiet zwischen Ost-Jerusalem und der Siedlung Maale Adumim. Damit würde | |
| ein zusammenhängendes Territorium für einen künftigen palästinensischen | |
| Staat erschwert – wenn nicht gar unmöglich gemacht. Zuvor hatte bereits | |
| Bundesaußenminister Johann Wadephul die Entscheidung des israelischen | |
| Planungsausschusses kritisiert. Mehrere Staaten, darunter Frankreich, | |
| Kanada und Australien, wollen im September einen palästinensischen Staat | |
| anerkennen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine | |
| Zweistaatenlösung ab – ebenso wie die islamistische Hamas im Gazastreifen. | |
| (dpa) | |
| ## UN-Generalsekretär Guterres fordert sofortigen Waffenstillstand in Gaza | |
| Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, fordert einen | |
| sofortigen Waffenstillstand in Gaza. Zuvor hatte Israel die ersten Schritte | |
| einer Operation zur Einnahme von Gaza-Stadt angekündigt. „Es ist von | |
| entscheidender Bedeutung, unverzüglich einen Waffenstillstand in Gaza zu | |
| erreichen“, sagte Guterres am Rande einer Konferenz in Japan. Dies sei | |
| nötig, um den Tod und die Zerstörung zu verhindern, die eine | |
| Militäroperation gegen Gaza-Stadt verursachen würde. Er forderte Israel | |
| zudem auf, eine Entscheidung zum Ausbau des „illegalen“ Siedlungsbaus im | |
| Westjordanland rückgängig zu machen. (rtr) | |
| ## Irans Außenminister warnt Europäer vor Auslösung von Mechanismus für | |
| Sanktionen | |
| Nach den Worten von Irans Außenminister Abbas Araghtschi haben die | |
| europäischen Staaten nicht das Recht, den im Atomabkommen von 2015 | |
| vorgesehenen Mechanismus zur Wiedereinführung von Sanktionen auszulösen | |
| oder die Frist für dessen mögliche Aktivierung zu verlängern. „Wenn wir der | |
| Ansicht sind, dass sie kein Recht haben, den Snapback-Mechanismus | |
| anzuwenden, ist es nur logisch, dass sie auch die Frist nicht verlängern | |
| dürfen“, sagte Araghtschi der offiziellen Nachrichtenagentur Irna am | |
| Mittwoch. „Wir haben noch keine Grundlage für Verhandlungen mit den | |
| Europäern gefunden“, fügte der Außenminister hinzu. | |
| Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht die Wiedereinführung der | |
| internationalen Sanktionen, die nach dem 2015 beschlossenen internationalen | |
| Atomabkommen mit dem Iran schrittweise abgebaut worden waren. Deutschland, | |
| Frankreich und Großbritannien hatten in der vergangenen Woche erklärt, dass | |
| sie im Fall eines Scheiterns der Atom-Verhandlungen mit dem Iran bereit | |
| sind, die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen. In einem von | |
| Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seinen Kollegen Jean-Noël | |
| Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Großbritannien unterzeichneten | |
| Brief an die UNO hieß es, die drei Staaten seien bereit, den | |
| Snapback-Mechanismus auszulösen, sollte es bis Ende August keine Einigung | |
| im Atomstreit geben. Das Iran-Atomabkommen von 2015 und damit auch der | |
| Snapback-Mechanismus laufen im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder | |
| eine Einigung bis Ende August anstreben. (afp) | |
| ## Italien kritisiert Israels Genehmigung für umstrittenes Siedlungsprojekt | |
| im Westjordanland | |
| Italiens Außenminister Antonio Tajani hat Israels Genehmigung für ein neues | |
| Siedlungsprojekt im besetzten Westjordanland als „inakzeptabel“ kritisiert. | |
| „Die Entscheidung Israels, neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten, | |
| ist inakzeptabel, verstößt gegen das Völkerrecht und könnte die | |
| Zweistaatenlösung endgültig gefährden“, erklärte Tajani am Mittwoch im | |
| Onlinedienst X. Zugleich bekräftigte er, dass die Zweistaatenlösung ein | |
| Ziel sei, „für das sich die italienische Regierung weiterhin mit | |
| Überzeugung einsetzt“. (afp) | |
| ## Sanktionen gegen weitere Richter und Ankläger: USA verschärfen Gangart | |
| gegen IStGH | |
| Die USA haben ihre Gangart gegen den Internationalen Strafgerichtshof | |
| (IStGH) weiter verschärft – und dies insbesondere mit dessen Vorgehen gegen | |
| Israel begründet. Die US-Regierung verhängte am Mittwoch Sanktionen gegen | |
| den französischen IStGH-Richter Nicholas Guillou, eine Richterin aus Kanada | |
| sowie zwei Ankläger aus dem Senegal und Fidschi. Das Außenministerium in | |
| Washington erklärte zur Begründung, die Betroffenen seien an „Verstößen d… | |
| IStGH gegen die Vereinigten Staaten und Israel beteiligt“. Die französische | |
| Regierung und der IStGH selbst kritisierten die Entscheidung. | |
| US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete den IStGH als „Gefahr für die | |
| nationale Sicherheit“, der Gerichtshof sei für den „Kampf mit juristischen | |
| Mitteln gegen die USA und unseren engen Verbündeten Israel“ eingesetzt | |
| worden. Rubio bezeichnete das Vorgehen des IStGH mit dem schwer | |
| übersetzbaren englischen Ausdruck „lawfare“, mit dem US-Präsident Donald | |
| Trump und dessen Unterstützer aus ihrer Sicht politisch motivierte | |
| Gerichtsverfahren gegen Trump bezeichnen. | |
| Rubio begründete das Vorgehen gegen die IStGH-Vertreter zudem damit, dass | |
| dieser gegen Vertreter Israels wie der USA „ohne die Zustimmung beider | |
| Nationen“ vorgehe. Von den neuen Sanktionen betroffen sind neben dem | |
| französischen Richter Guillou unter anderem die stellvertretende Anklägerin | |
| Nazhat Shameem Khan aus dem pazifischen Inselstaat Fidschi und | |
| Vize-Ankläger Mame Mandiaye Niang aus dem westafrikanischen Senegal. | |
| Guillou ist für den Fall zuständig, in dessen Verlauf ein Haftbefehl gegen | |
| den israelischen Regierungschef Benjamin Nentanjahu und den damals | |
| amtierenden Verteidigungsminister Joav Gallant erlassen wurde. Shameem Khan | |
| und Niang sind ebenfalls mit diesem Fall befasst. (afp) | |
| ## US-Botschafter gibt Europa Mitschuld am Stillstand im Gaza-Konflikt | |
| Der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, hat europäische Länder für die | |
| stockenden Gespräche über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg verantwortlich | |
| gemacht. Huckabee sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur AP, die | |
| Entscheidung einiger europäischer Regierungschefs, einen palästinensischen | |
| Staat anzuerkennen, habe einen kontraproduktiven Effekt. „Wenn sie glauben, | |
| dass die einseitige Forderung nach zwei Staaten, nach der Anerkennung eines | |
| palästinensischen Staates, sie unmittelbar näher bringt, ist die traurige | |
| Wahrheit, dass sie sich dadurch nur noch weiter voneinander entfernen“, | |
| sagte Huckabee über die europäischen Länder. (ap) | |
| ## UN: Zahl unterernährter Kinder im Gazastreifen seit März verdreifacht | |
| Die Zahl unterernährter Kinder im Gazastreifen hat sich nach UN-Angaben | |
| seit März verdreifacht. In der Stadt Gaza sei nahezu ein Drittel der Kinder | |
| unterernährt, schrieb Philippe Lazzarini, der Leiter des UN-Hilfswerks für | |
| Palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) auf der Plattform X. Das sei eine | |
| sechsmal so hohe Zahl wie vor dem Ende der Waffenruhe im März und der | |
| Blockade des Gazastreifens. „Das ist keine Naturkatastrophe. Es ist | |
| menschengemachtes, vermeidbares Verhungern“, schrieb er. Grundlage der | |
| UNRWA-Zahlen ist eine Untersuchung von fast 100.000 Kindern unter fünf | |
| Jahren. | |
| UNRWA und andere Hilfsorganisationen würden seit bald sechs Monaten daran | |
| gehindert, Hilfsgüter nach Gaza zu bringen. Dabei seien in den Lagern der | |
| Organisation in Ägypten und Jordanien Vorräte, mit denen 6.000 Lastwagen | |
| beladen werden könnten und die Lebensmittel für drei Monate enthielten, | |
| hieß es. Mitte Juli hatte UNRWA mitgeteilt, dass zehn Prozent der in den | |
| Kliniken der Organisation untersuchten Kinder unterernährt seien. (dpa) | |
| ## Hamas führt großangelegten Angriff auf israelische Soldaten im | |
| Gazastreifen aus | |
| Bei einem Angriff der radikalislamischen Hamas auf israelische Soldaten im | |
| Gazastreifen sind nach israelischen Angaben mindestens zehn Hamas-Kämpfer | |
| getötet worden. Am Mittwoch gegen 9.00 Uhr (Ortszeit, 8.00 Uhr MESZ) seien | |
| „mehr als 15 Terroristen aus mehreren Ausgängen eines Tunnels“ nahe eines | |
| Militärvorpostens im Süden von Chan Junis gekommen, erklärte die | |
| israelische Armee am Mittwoch. Dabei seien „zehn Terroristen“ getötet | |
| worden. Ein israelischer Soldat sei schwer verwundet, zwei weitere leicht | |
| verletzt worden. | |
| Die Hamas-Kämpfer hätten einen „kombinierten Angriff mit Schusswaffen und | |
| Panzerabwehrraketen“ auf den Posten ausgeführt, erklärte die Armee weiter. | |
| Mehrere Angreifer seien im Nahkampf und durch Luftangriffe getötet worden. | |
| Acht weitere Angreifer konnten sich demnach in den Tunnel zurückziehen. | |
| „Der Vorfall ist noch nicht beendet“, fügte die Armee hinzu. Die | |
| geflüchteten Kämpfer würden „lokalisiert und eliminiert“. Laut dem | |
| israelischen Militärjournalisten Doron Kadoch handelt es sich um einen | |
| „außergewöhnlichen“ Angriff seit Beginn des Krieges im Gazastreifen. Nach | |
| Angaben des israelischen Senders Channel 12 zielte der großangelegte | |
| Angriff darauf ab, israelische Soldaten als Geiseln zu entführen. (afp) | |
| 21 Aug 2025 | |
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| 7. Oktober 2023 | |
| Benjamin Netanjahu | |
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