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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Xi beendet Staatsbesuch in Mo…
> Chinas Xi fährt nach seinem Moskaubesuch heim. USA wollen Abrams-Panzer
> schneller liefern als bislang. Und: Russland will Angriff auf Krim
> abgewehrt haben.
Bild: Putin und Xi während ihres gemeinsamen Abendessens im Facettenpalast des…
Xi fährt heim
Bei einem festlichen Staatsakt im Kreml haben Putin und Xi Jinping ihre
strategische Partnerschaft mit neuen Abkommen bekräftigt. Unterzeichnet
worden seien zwei Abkommen über die Partnerschaft und über die strategische
Zusammenarbeit der Nachbarn bis 2030, sagte Putin bei einem gemeinsamen
Auftritt.
Xi lobte die „konstruktiven Gespräche“ und sprach von einem Ausbau des
Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Xi will an diesem Mittwoch
seine Heimreise antreten. Über mögliche öffentliche Termine am letzten Tag
seiner Reise war zunächst nichts bekannt.
Bei den Verhandlungen ging es auch um die Ukraine. So lobte Putin das von
vielen skeptisch aufgenommene Ukraine-Papier Chinas: „Wir finden, dass
viele der Positionen des von China vorgebrachten Friedensplans mit den
russischen Ansätzen übereinstimmen und als Grundlage für eine friedliche
Lösung genommen werden können, sobald der Westen und Kiew dazu bereit
sind.“
China hat zwar einen so genannten Friedensplan für die Ukraine vorgelegt
und betont immer wieder seine vermeintlich neutrale Position. Tatsächlich
hat das Land Russland nie für dessen Einmarsch in die Ukraine verurteilt.
Für Putin kam [1][der dreitägige Besuch aus Peking] auch gelegen, weil er
so zeigen konnte, dass er international nicht isoliert ist. (dpa)
Baerbock äußert sich enttäuscht über Xis Moskau-Reise
Außenministerin Annalena Baerbock zeigte sich enttäuscht über den Besuch
von Xi in Moskau. Der Besuch wäre für China „eine Chance gewesen, um seiner
Verantwortung und Rolle als ständiges Sicherheitsratsmitglied gerecht zu
werden“, sagte die Grünen-Politikerin am Rande der Klausur der
Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar. (dpa)
## Russland: Angriff auf Krim abgewehrt
Die russische Marine hat russischen Angaben zufolge einen Drohnenangriff
auf den Hafen von Sewastopol auf der Halbinsel Krim abgewehrt. Wie der vom
Kreml unterstützte Gouverneur der Stadt, Michail Raswoschajew, am Mittwoch
im Onlinedienst Telegram mitteilte, „wehrte die Schwarzmeerflotte einen
Drohnenangriff auf Sewastopol ab“. Demnach hätten die Drohnen „versucht, in
unsere Bucht einzudringen, unsere Matrosen haben mit Kleinwaffen auf sie
geschossen“. Auch die Luftabwehr habe „funktioniert“. (afp)
## Stoltenberg warnt China vor Waffenlieferungen an Russland
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte China vor Waffenlieferungen an
Russland. Ein solcher Schritt würde bedeuten, einen illegalen Krieg zu
unterstützen und diesen zu verlängern, sagte der Norweger in Brüssel. Man
habe bislang keine Beweise dafür gesehen, dass China Russland Waffen
liefere, es gebe aber Hinweise darauf, dass Russland Waffen angefragt habe
und Peking einen solchen Schritt in Erwägung ziehe. (dpa)
## USA wollen Abrams-Panzer bis Herbst liefern
Die USA wollen bis zum Herbst die bereits zugesagten Abrams-Panzer an die
Ukraine liefern. Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder,
sagte in Washington, das Ressort habe entschieden, Kiew die
Abrams-Panzer-Variante M1A1 bereitzustellen – anstelle der neueren Variante
M1A2. Dies ermögliche es, die Lieferfristen erheblich zu verkürzen und der
Ukraine die Panzer bereits bis zum Herbst zu schicken. (dpa)
## Japans Premier lädt Selenski zum G7-Treffen ein
Japans Ministerpräsident Fumio Kishida sagte bei einem überraschenden
Besuch in der Ukraine dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zu.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenski am Dienstag in Kiew habe
Kishida den ukrainischen Präsidenten eingeladen, online am nächsten
G7-Gipfeltreffen im Mai in der japanischen Stadt Hiroshima teilzunehmen,
berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Mittwoch. Japan hat
derzeit den G7-Vorsitz. (dpa)
## Ermittlung gegen Memorial-Mitarbeiter
Russlands Ermittlungskomitee hat ein Strafverfahren gegen den Leiter des
Menschenrechtszentrums bei Memorial, Oleg Orlow, wegen angeblich
„wiederholter Diskreditierung der Armee“ eingeleitet. Das berichtete
[2][die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation Memorial]
auf ihrem Telegram-Kanal. Die Höchststrafe dafür wurde in Russland jüngst
auf 15 Jahre Haft hochgesetzt. Am Morgen hatten Polizisten die Wohnung von
Orlow und anderen führenden Mitgliedern von Memorial durchsucht. (dpa)
## Schwedens Parlament stimmt über Nato-Beitritt ab
In Schweden will das Parlament über den Nato-Beitritt des Landes abstimmen.
Erwartet wird, dass eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt. Allerdings
steht dem Nato-Beitritt Schwedens auch nach einem Ja des schwedischen
Parlaments noch einiges im Wege. Die Aufnahme in das Bündnis müssen alle 30
derzeitigen Nato-Mitglieder ratifizieren. Noch haben aber Ungarn und die
Türkei kein grünes Licht gegeben. [3][Ankara blockiert den schwedischen
Beitritt seit Langem] vor allem mit der Begründung, dass Schweden nicht
ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe. (dpa)
22 Mar 2023
## LINKS
[1] /Xi-Jinping-in-Moskau/!5922180
[2] /Friedensnobelpreise-2022/!5884224
[3] /Nato-Beitritt-von-Finnland/!5922638
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