Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Grüne und Atomwende: Konsens bleibt Nonsens
> Die Grünen würden einen schweren Fehler machen, wenn sie dem mangelhaften
> Atomausstieg zustimmen. Denn ihre Zustimmung wäre nur ein Gütesiegel für
> Schwarz-Gelb.
Kompromissbereitschaft statt Nörgelei, Realismus statt Radikalität: Die
Grünen werden derzeit massiv unter Druck gesetzt, der schwarz-gelben
Atomwende zuzustimmen. Das Ziel dieser vermeintlich guten Ratschläge ist
klar: Union und SPD setzen darauf, dass die Grünen eins ihrer zentralen
Themen endgültig verlieren, wenn in dieser Frage Einigkeit besteht.
Die Grünen würden einen schweren Fehler machen, wenn sie sich diesem Druck
beugten. Denn inhaltlich bleibt der Ausstieg bis 2022 nicht nur weit hinter
den Konzepten der Umweltverbände (bis 2015) und der eigenen Forderung der
Grünen (bis 2017) zurück, sondern sogar hinter dem Vorschlag der von der
schwarz-gelben Regierung eingesetzten Ethikkommission, die den Ausstieg in
zehn Jahren - oder auch schneller - für machbar erklärte.
Auch strategisch wäre die Zustimmung ein großer Fehler. Wenn die Grünen dem
schwarz-gelben Ausstieg jetzt mittragen, werden sie ihn im Fall einer
künftigen Regierungsbeteiligung kaum beschleunigen können. Während die
Grünen sich also freiwillig selbst fesseln würden, kündigt die Industrie
bereits an, dass sie den angeblichen Konsens mit allen Mitteln bekämpfen
wird.
Schon einmal haben die Grünen einen vermeintlichen "Atomkonsens"
mitgetragen, der sich später als unwirksam erwies. Damals, im Jahr 2000,
konnten sie aber immerhin argumentieren, dass es ohne ihre Zustimmung nicht
mal einen langsamen, unsicheren Ausstieg gegeben hätte, sondern überhaupt
keinen.
Im Jahr 2011 ist die Situation grundlegend anders: Den Ausstieg light gibt
unabhängig von den Grünen. ihre Zustimmung wäre nichts weiter als ein
Gütesiegel für Schwarz-Gelb.
Selbst wenn einige neue Grünen-Wähler in der Mitte von so viel
vermeintlicher Vernunft beeindruckt sein sollten, geht die Partei damit ein
hohes Risiko ein: Diejenigen, die in den vergangenen Wochen zusammen mit
den Grünen für den schnellstmöglichen Ausstieg auf die Straße gegangen
sind, würde die Partei bitter enttäuschen.
7 Jun 2011
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.